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Eine Diskussion ohne Denkverbote – ohne an Frauen zu denken
5 Minheute
Europa emotionalisiert. Wie sehr, kann man derzeit wieder einmal in der Schweiz beobachten. Und wie einst in Österreich (und teils noch heute) wird auch bei unseren Nachbarn die Debatte über das künftige Verhältnis zur Europäischen Union mit einem kulturkämpferischen Überbau ausgetragen. Das betrifft Befürworter wie Gegner.
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Das Gros der eidgenössischen Meinungsführer in Medien, Wirtschaft und Kultur befindet sich dabei tendenziell im Lager der Pro-Europäer. Diese Gruppe führt vor allem wirtschaftliche Gründe an, aber nicht wenigen, vor allem aus dem linksliberalen Lager, ist auch der historische Sonderweg ihres Landes zu eng geworden - kulturell und mentalitätsmäßig. Sie sehnen sich nach einem Aufbruch aus den als allzu eng empfundenen Bergtälern, nach neuen Horizonten und Bezugspunkten. Fast so wie einst in Österreich.
Andereseits ist dieser Sonderweg - allen voran direkte Demokratie, niedrige Steuern, geringe Bürokratie, wirtschaftsfreundliche Rahmenbedingungen - den Gegnern der Garant für die Fortschreibung der eidgenössischen Erfolgsgeschichte auch in der Zukunft.
Wie sich die Schweizer entscheiden, ist einzig und allein deren Angelegenheit. Aus österreichischer Perspektive allerdings, vor allem aus Bürger-Sicht, kann man sich einen Beitritt unserer westlichen Nachbarn nur wünschen.
Europa als Ganzes würde enorm von der politischen Kultur der Schweizer profitieren. Ihre radikale Variante direkter Demokratie stößt sicherlich an praktische Grenzen der Umsetzbarkeit bei 27 Staaten und 500 Millionen Einwohnern.
Kein Zweifel: In so einem System hat jede Stimme viel Obstruktionskraft. Aber der grundsätzliche Zugang ist richtig. Mit der vielbeklagten Abgehobenheit der Brüsseler Bürokratie und exklusiven Runden der Staats- und Regierungschefs wäre dann Schluss, wären doch Parteien, Politiker und Beamte bei der Planung ihrer Zukunftsvisionen gezwungen, die Menschen dafür zu begeistern.
Eine Illusion, ohne Zweifel, aber für die Bürger der Union wäre mehr Schweiz in der EU eine ausgezeichnete Nachricht, für die Politiker eher nicht. Man kann sich aber nicht um alles kümmern.
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