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Mehr Studierende gehen wählen

Von Bettina Figl

Wissen

Wahlbeteiligung bei ÖH-Wahl höher als vor zwei Jahren. | Fast 100 Mandate, Bundesvorsitz steht erst in Wochen fest. | Wien. Studenten protestieren nicht nur, sie gehen auch wählen. Die ersten Auszählungen zeigen: Die Beteiligung an den Wahlen zur Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) war heuer vermutlich höher als 2009, als mit 25,7 Prozent ein historischer Tiefstand erreicht wurde.


Ob nun der bissige Wahlkampf oder die Studentenproteste mobilisieren konnten - Fakt ist: Die Hörsaalbesetzung und "uni-brennt"-Bewegung haben die Bildungspolitik in die Schlagzeilen gebracht. Und die Fraktionen haben sich in den vergangenen Wochen einen Wahlkampf geliefert, der mit Schmutz kübelkampagnen mit der "großen" Politik durchaus mithalten kann.

Etwa wetterte die AktionsGemeinschaft (AG) gegen das neu eröffnete ÖH-Café Rosa, das 400.000 Euro kostete. Das "Ideologie-Cafe" sei "Geldverschwendung" und missbrauche ÖH-Beiträge, so die VP-nahe Fraktion in mehreren Aussendungen. Bei der ÖH-Wahl 2009 war die AG mit 33,3 Prozent die stimmenstärkste Fraktion, gefolgt von den Grünen und Alternativen Studenten (Gras, 20,3 Prozent) und den Fachschaftslisten (FLÖ, 18, 5 Prozent). Koaliert haben dann aber der Verband Sozialistischer Studenten (VSStÖ, 14,8 Prozent), Gras und Fest (Fraktion engagierter Studierender), der Vertretung der Fachhochschulen.

280.000 wahlberechtigt

In Summe waren heuer 280.000 Studierende wahlberechtigt. Zu Redaktionsschluss war die Auszählung der Stimmen noch im Gang, heute sollen die Ergebnisse aller Universitäten feststehen, das Wahlergebnis der Bundesvertretung wird es erst in einigen Wochen geben. Denn rund ein Fünftel der Mandate wird von Vertretern der Fachhochschulen und Pädagogischen Hochschulen besetzt, die in den nächsten Wochen noch bestimmt werden müssen.

Die Bundes-ÖH ist die Interessenvertretung der Studenten und verfügt über das ÖH-Budget. Ihre Vorsitzende war in den letzten beiden Jahren Sigrid Maurer (Gras), die heuer aber nicht wieder antritt. Gewählt wird der Bundes-Vorsitz von den Mandataren, mit fast 100 sind es heuer so viele wie noch nie - 2001 waren es noch 45 Mandatare, vor zwei Jahren 85. Der Anstieg der Sitze ist eine Folge des komplizierten Wahlrechts (siehe Infobox). Mandate sind an die zunehmende Studentenzahl gebunden, mittlerweile sind auch die Fachhochschulen eingebunden. Heuer haben erstmals sehbehinderte Studierende die Möglichkeit, ihr Wahlrecht selbständig auszuüben: Mittels Wahlschablonen können sie ohne eine Vertrauensperson an der Wahl teilnehmen.

Wissen: ÖH-Wahlsystem

Das ÖH-Wahlrecht wurde 2004 von der ÖVP-FPÖ-Regierung radikal geändert. Seither werden Mandatare der Bundesvertretung (BV) von den Hochschulvertretungen der Unis, Pädagogischen Hochschulen (PH) und Fachhochschulen (FH) entsandt. Es sind nur Uni-Studenten wahlberechtigt, FHs und PHs bestimmen ihre Vertretung zu einem anderen Zeitpunkt. Die Uni-Studenten können die Studienrichtungsvertretung (ca. 360) und die Universitätsvertretung direkt wählen. Hochschulen mit mehr als 1000 Studenten können direkt Mandatare in die BV entsenden, gemäß der Stärke der Fraktionen. Wie viele Mandatare eine Hochschule entsendet, hängt von der Studentenzahl ab. Sind Studenten, an mehreren Unis inskribiert, können sie an jeder ihrer Unis wählen. Ihre Stimme zählt auch mehrfach für die Bundes-ÖH. Weitere Besonderheit: Es gibt kein bundesweit einheitliches Antreten wahlwerbender Gruppen.