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Mehr und weniger Europa

Von WZ-Korrespondent Peter Nonnenmacher

Europaarchiv

Die Briten wollen mehr Unabhängigkeit, | aber auch ihr Wohl hängt an der Euro-Zone.


London. Auf ein teutonisches Kraftwort wie dieses hatten die Briten gerade gewartet. Dass ausgerechnet ein deutscher Politiker ihnen signalisieren würde, auf britische Sonderinteressen wie den Finanzplatz London könne in der Euro-Krise keine Rücksicht mehr genommen werden, wirkte auf viele wie ein rotes Tuch.

Volker Kauders ebenso unverhüllte Freude darüber, dass nun zu guter Letzt "in Europa deutsch gesprochen" werde, gab der Boulevardpresse darüber hinaus Gelegenheit zu allerlei bösen Weltkriegs-Assoziationen. Die Bemerkung des CDU-Fraktionschefs zierte am Mittwoch fast alle Titelseiten im Königreich - als Beweis für deutsche Herrschsucht und Rücksichtslosigkeit, für die verborgenen Motive der selbsterklärten "Euro-Enthusiasten". Und auch Premierminister David Cameron wird wohl kaum um das Thema Kauder herumkommen, wenn er die deutsche Kanzlerin Angela Merkel am Freitag in Berlin zu Gesprächen über die Probleme der Einheitswährung trifft.

Wachsende Nervosität in Sachen Eurokrise ist an der Themse aber schon seit einiger Zeit zu registrieren. Besorgt erkundigen sich Fernseh-Moderatoren Nacht für Nacht bei ihren Gästen, ob nun ganz Europa "Befehle aus Berlin" entgegennehmen müsse. Etwas Positives haben mit der EU in der Vergangenheit ohnehin nur die wenigsten Briten verbunden. Der Einheitswährung war in der veröffentlichten Insel-Meinung von Anfang an "ein verfehlter Plan" - wie erst kürzlich die Londoner "Times" wieder klagte. Schatzkanzler George Osborne hat die "gefährlichen" Vorgänge auf dem Kontinent inzwischen schon für die aktuellen Wirtschaftsprobleme seines Landes verantwortlich gemacht. Für ihn gebe es "keinen Zweifel", dass die Eurokrise Wirtschaft und Arbeitsplätze in Großbritannien schon schwer beeinträchtigt habe.

Aufstand der Hinterbänkler

Für die Labour-Opposition ist die Schuldzuweisung nur ein neuer "Trick aus der Tory-Kiste". Auch prominente Ökonomen verweisen darauf, dass Wachstumsmangel und bedrohlich steigende Arbeitslosigkeit in Großbritannien primär mit strukturellen Schwächen und den drakonischen Sparaktionen der letzten 18 Monate zu tun hätten. Aber in einem überwiegend euroskeptischen Land findet das Regierungs-Argument jede Menge Resonanz. Nicht nur ist eine britische Euro-Zugehörigkeit längst zum Tabu-Thema geworden. Im Zeichen der Eurokrise wollen auch immer weniger Briten mit der EU überhaupt noch zu tun haben. Jeder Zweite wünscht sich, letzten Umfragen zufolge, den Austritt Großbritanniens aus der Union. Vom Rest ist sich nicht mal die Hälfte "ganz sicher", dass sie in der EU verbleiben will.

Den Anti-Europäern in der Konservativen Partei kommt diese Stimmung in der Bevölkerung sehr gelegen. Für sie ist das "Chaos in Europa" Beweis dafür, dass ihr Land sich schnellstmöglich von Brüssel abkoppeln und zu "neuer Souveränität" zurückkehren sollte. Ein Referendum in diesem Sinne verlangten jüngst bei einer Unterhausdebatte 81 Tory-Hinterbänkler - obwohl die in dieser Hinsicht anders denkende Regierung schärfsten Fraktionszwang angeordnet hatte.

Für David Cameron hat sich damit ein Dilemma ergeben. Zum einen muss er auf seine aufrührerische Parteibasis Rücksicht nehmen. Versucht hat er das in den letzten Tagen mit dem Gelöbnis, er werde die EU auffordern, an Brüssel übertragene Befugnisse zurückzureichen, sobald die EU um britisches Einverständnis für Vertragsänderungen zur verstärkten Euroländer-Integration bittet. Britannien, ohnehin schon außerhalb der Euro- und der Schengen-Zone und mit dem Anspruch auf eine Reihe anderer Sonderklauseln, soll damit noch unabhängiger vom Rest Europas werden.

Zum anderen ist dem Tory-Premier und seinem Schatzkanzler durchaus bewusst, dass ein Kollaps der Eurozone katastrophale Folgen auch für die britische Wirtschaft hätte. Aus diesem Grund drängen Cameron und Osborne die 17 Länder der Eurozone neuerdings, in einer kuriosen politischen Kehrtwendung, zu rascher weiterer Integration. Über den IWF ist London sogar bereit, bis zu 40 Milliarden Pfund (46 Milliarden Euro) zur Rettung "schwacher Nationen" zuzuschießen. Nur über EU-Institutionen dürfen diese Gelder nicht fließen. Niemand im eigenen Lager soll Cameron vorwerfen können, die Rettung des verhassten Euro mitfinanziert zu haben.

In seinem Aktionsradius wird Cameron aber vom Koalitionspartner, den EU-freundlichen Liberaldemokraten, begrenzt. Der polyglotte Liberalen-Chef und Vize-Premier Nick Clegg hält die Isolationsstrategie der Tory-Rechten für den reinsten "ökonomischen Selbstmord". Statt großspurig "gegen Windmühlen zu kämpfen", solle man in London lieber aufpassen, von der Entwicklung nicht an den Rand der EU oder über diesen Rand hinaus gedrängt zu werden. Nur so, meinte der Vize-Premier, habe man Chancen, neue EU-Strukturen zu entwickeln, in denen London weiterhin Einfluss ausüben - und beispielsweise die Finanzgeschäfte in der City of London schützen - könne. Damit beginnen könnte Cameron schon am Freitag in Berlin - auf Englisch natürlich.