Die Bedeutung der Innsbrucker Wahlen für den Bund hält sich in Grenzen. | Es ist wie immer nach Wahlen: Fast alle, auch die Verlierer, rufen sich zum Sieger aus. Nach den Innsbrucker Gemeinderatswahlen hat dieses typische Parteienverhalten allerdings durchaus seine Berechtigung: SPÖ, Grüne und ÖVP haben zugelegt und der größte Verlierer, die Liste von Bürgermeisterin Hilde Zach, hat weniger verloren, als viele vermutet haben.
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Wesentlich schwieriger lässt sich die Frage nach den bundespolitischen Folgen des Urnengangs beantworten. Dafür sorgt allein schon eine Besonderheit des Innsbrucker Wahlrechts: Es erlaubt nämlich die Koppelung von Listen.
Mit einiger Erleichterung wird jedenfalls die Bundes-SPÖ das Innsbrucker Ergebnis registriert haben. Die Folgen der Bawag-Affäre scheinen sich im fernen Tirol in Grenzen gehalten zu haben, unter dem Strich hat es sogar für ein Plus gereicht. Ob ohne die Affäre mehr möglich gewesen wäre, muss offen bleiben. Der Innsbrucker Politologe Ferdinand Karlhofer bringt das SPÖ-Ergebnis auf den Punkt: "Das war weder ein Erdrutsch noch sonst irgendwie bemerkenswert." Immerhin ließ die SPÖ die Grünen hinter sich.
Die Grünen wurden dagegen wieder einmal Opfer ihrer eigenen allzu hoch gesteckten Erwartungen. Stärkste Partei wollte man werden, gereicht hat es nur zum dritten Platz. Dennoch dürfte das satte Plus von mehr als 5 Prozent bei den Bundes-Grünen doch für Aufatmen gesorgt haben. Zuletzt stand mitunter ja sogar ein Minus vor dem Wahlergebnis. Dem Tiroler Alexander Van der Bellen fiel hörbar ein Stein vom Herzen.
Einen Dämpfer haben dagegen die Freiheitlichen von Heinz-Christian Strache abbekommen, die zuletzt in Wien mehr als 14 Prozent erzielten. Ihnen dürfte die Kandidatur des Tiroler Politik-Originals Rudi Federspiel kräftig Stimmen gekostet haben. Mehr als 5 Prozent war diesmal für die FPÖ nicht drinnen. Das muss Strache für die Nationalratswahlen zu denken geben, wenn eventuell auch Hans-Peter Martin um Protest-Wählerstimmen werben sollte.
Summa summarum sollten sich wohl alle Parteien davor hüten, in das Innsbrucker Ergebnis allzu viel hineinzulesen. Dazu hat sich insgesamt viel zu wenig bewegt. Oder, um es mit den Worten Karlhofers zu sagen: "Mehr war da einfach nicht."
+++ Die Ergebnisse