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Deepfakes im Wahlkampf
5 Minheute
Pflichtbewusst hat sich Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso vor dem Parlament gegen einen Misstrauensantrag wegen seiner Gratis-Kreuzfahrt mit dem griechischen Reeder Spiros Latsis verteidigt. Seine Kritik an dem Antrag wurde von den meisten Abgeordneten geteilt.
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Die Leiter der vier größten Parlamentsfraktionen haben den Misstrauensantrag gegen die EU-Kommission entschieden zurückgewiesen. Der Schritt von 77 Abgeordneten unter Federführung des EU-Gegners Nigel Farage habe "die Grenze zwischen Demokratie und Populismus überschritten", erklärte am Mittwoch auch Barroso. Er sei bewusst inszeniert worden um dem "Ansehen der europäischen Institutionen zu schaden". Der Antrag sei "unfair, ungerechtfertigt und absurd". Der Multimilliardär Latsis sei seit dem Studium in Genf vor mehr als 20 Jahren sein Freund und es gäbe "keinerlei geschäftliche Beziehungen" zwischen den beiden.
Im Fahrwasser der Affäre hat die Kommission eine Transparenz-Initiative gestartet. Barroso hat schließlich die Verantwortung für die Wettbewerbsagenden in der Schifffahrt abgegeben. Ganz so unschuldig dürfte er sich also nicht gefühlt haben, schloss prompt Farage.
Die Fraktionschefs stellten sich hinter Barroso: Der Christdemokrat Hans-Gert Pöttering bezeichnete den Antrag als "menschlich unanständig und politisch durchsichtig". Sein britischer Kollege Roger Helmer, habe sich aus seiner Fraktion "selbst ausgeschlossen", indem er Farage unterstützt habe. Graham Watson, Vorsitzender der Liberalen, wähnte das Ziel der Aktion in der Diskreditierung des Kommissionspräsidenten und der EU nur wenige Tage vor den Verfassungsreferenden in Frankreich und den Niederlanden.
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