Zum Hauptinhalt springen

Menschlichkeit mit autoritärem Antlitz

Von Isolde Charim

Gastkommentare
Isolde Charim ist Philosophin und Publizistin und arbeitet als wissenschaftliche Kuratorin am Kreisky Forum in Wien.
© Daniel Novotny

Deutschland und die Flüchtlingskrise.


In einem sind sich alle einig: Die Flüchtlingskrise ist existenzieller für die EU als alle anderen Krisen, sei es Griechenland, der Euro oder die Ukraine. Wobei die Bedrohung zugleich real und symbolisch ist: Ist Europa eins oder ist es geteilt? Ist es offen oder eine Festung? Kurzum: Ist Europa oder ist es nicht?

Eine entscheidende Antwort kam aus Deutschland. Es hat die Grenzen geöffnet - und ein paar Tage später wieder geschlossen. Erst hat Merkel alle syrischen Flüchtlinge eingeladen - und dann Grenzkontrollen im Schengenraum eingeführt und den Bahnverkehr gestoppt.

Zickzackkurs? Chaos? "Dieses Hin und Her ist ehrlich. Merkel gesteht ein, dass es in der Flüchtlingsfrage keine fertigen Lösungen gibt", schreibt Ulrike Herrmann in der "taz". Aber nicht nur im Chaos des deutschen Vorgehens, auch im Chaos der gesamten Situation hat Merkels Handeln (das selbst ambivalent ist, erst ein langes Zögern, dann ein entschiedenes Vorpreschen und dann eine Kehrtwendung) eine massive Veränderung bewirkt.

Der erste Schritt - das unglaubliche Öffnen der Grenzen für alle Flüchtlinge, Merkels legendäres "Wir schaffen das" - hat gezeigt, was Europa im emphatischsten Sinn bedeuten könnte: ein offenes, freies, hilfsbereites Europa. Angesichts des Vorgehens der ungarischen Regierung, angesichts der Haltung der Visegrad-Staaten, ist es nicht nur zu einer Spaltung dieses Europas gekommen. Eine Spaltung, die gespensterhaft dem Verlauf des alten Eisernen Vorhangs folgt. Es ist darüber hinaus zu einer merkwürdigen Gleichung gekommen. (Das schöne, das gute) Europa = Deutschland (wobei Österreich hier ein bisschen mitnaschen darf). Eine erstaunliche Gleichung. Genauer: die erstaunliche Umschreibung einer alten Gleichung.

Selbst Yanis Varoufakis, als griechischer Finanzminister nicht gerade ein Merkel-Fan, fand sich plötzlich verdattert voll des Lobes für die deutsche Kanzlerin wieder. Und Herfried Münkler schrieb: Deutschland sei nun "der einflussreichste Interpret europäischer Werte", also nicht nur eine ökonomische und politische, sondern nun auch eine moralische Macht. Und bevor einem schwindlig wurde vor so viel deutschem Guten, kamen die Grenzkontrollen.

Die Botschaft schien nun eindeutig: Es mag europäisch sein, in Ausnahmesituationen die Grenzen zu öffnen. Aber wenn man dies tut, dann kippt die Situation. Dann ist selbst Deutschland überfordert. Dann muss man die Grenzen schließen. Und dann steckt man in der dialektischen Falle. Denn wenn Europa sich schützt, indem es seine Grenzen schließt, dann schützt sich Europa, indem es Europa aufgibt.

Aber dann kam wie bei jeder guten Dialektik der dritte Schritt: In all der Verwirrung, was die deutschen Maßnahmen eigentlich bedeuten - dichtmachen oder registrieren? - zeigte sich, was das Zugeständnis an die Realpolitik ist: eine "Grenzkontroll-Show" ("Spiegel"). Die Grenzen seien nach wie vor offen, die Deutschen nach wie vor hilfsbereit, aber "es soll nicht so aussehen". Und dann sagte Merkel: "Wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu müssen dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land."

Wir verstehen: Merkels Wende ist kein Zickzackkurs - es ist Menschlichkeit mit autoritärem Antlitz.