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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft Freitagmittag in Berlin den französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy. Im Mittelpunkt der Gespräche dürfte die Krise in Griechenland stehen.
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Bei den Verhandlungen über ein zweites Hilfspaket streiten die EU-Länder derzeit über eine Beteiligung privater Gläubiger, wie sie etwa von Deutschland gefordert wird. Frankreich gehen die Forderungen aus Berlin zu weit. Auch die Europäische Zentralbank (EZB) befürchtet eine Kettenreaktion in der Finanzbranche, wenn sich private Gläubiger zu Zugeständnissen gezwungen sehen könnten. Weitere Themen sind die Konflikte in Syrien und in Libyen, der Friedensprozess im Nahen Osten und die EU-Beitrittsverhandlungen mit Kroatien.
Deutschland will Entscheidung über zweites Hilfspaket verzögern
Die Entscheidung über ein zweites Hilfspaket für Griechenland wird nach Einschätzung von EU-Währungskommissar Olli Rehn erst im Juli fallen. Deutschland hingegen hatte am Donnerstag mit einem Termin im frühen Herbst aufhorchen lassen: Der größte EU-Zahler will die Entscheidung über ein zweites Hilfspaket bis September verzögern. Unterdessen führte die Unsicherheit zu einem weiteren Kurssturz des Euro.
Deutschland wolle angesichts des Streits über die private Gläubigerbeteiligung Zeit gewinnen und werde dabei von den Niederlanden und Finnland unterstützt, hieß es in EU-Diplomatenkreisen. "Das Argument ist: Wir möchten Zeit kaufen, weil wir nicht wissen, was wir tun sollen." Gegen den Vorschlag gebe es aber großen Widerstand.
Die geplanten Steuererhöhungen in Griechenland etwa auf Luxusgüter, Limonade oder Restaurantrechnungen, ein geplanter Stellenabbau im öffentlichen Dienst, ein schärferes Vorgehen gegen Steuerhinterziehung oder der Verkauf von Staatseigentum stoßen bei der Bevölkerung auf erbitterten Widerstand.
IWF erklärt Hilfsbereitschaft
Der IWF bekräftigte indes, dass weitere Hilfszahlungen an die Verabschiedung des Sparprogramms geknüpft seien. Der IWF sei bereit, Griechenland weiter zu unterstützen, erklärte IWF-Sprecherin Caroline Atkinson in Washington. Dazu müsse das Parlament aber die vereinbarten Reformen beschließen. (apa/afp/dpa/Reuters)
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