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Merkel wird Kanzlerin einer großen Koalition

Von WZOnline

Europaarchiv

Die SPD erhält acht Fachministerien, die Union sechs. | Stoiber wird Wirtschaftsminister. | Schröder kündigt Rückzug aus Regierung an. | Angela Merkel wird als bisher jüngste Regierungschefin die zweite große Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland führen. Drei Wochen nach der Bundestagswahl einigten sich SPD und Union in der wochenlang umstrittenen Kanzlerfrage und bei der Verteilung der Kabinettsposten. Das bestätigte CSU-Chef Stoiber nach dpa-Informationen am Montag.


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Die deutsche CDU-Parteivorsitzende Angela Merkel wird als Bundeskanzlerin die nächste Regierung führen. Die 51-Jährige sagte am Montag in Berlin, Union und SPD hätten sich geeinigt, dass die Union in der geplanten großen Koalition das Kanzler-Amt bekommt. Auf die Frage einer Journalistin "Wie geht es Ihnen als künftige Kanzlerin?" lächelte Merkel und sagte: "Ich bin guter Stimmung."

Vor der großen Koalition lägen aber umfangreiche Aufgaben. Die SPD erhalte acht Fachministerien, die Union sechs. Die Ressort-Aufteilung zwischen Union und SPD sei fair und gerecht. Keine Seite rede der anderen in die Personal-Entscheidungen hinein. "Wir stehen mit dem heutigen Tag an einer entscheidenden Weggabelung", sagte Merkel. Es gebe keine vernünftige Alternative für den Reformkurs. Die große Koalition müsse als "Koalition der neuen Möglichkeiten" Sorge tragen für die Schaffung neuer Arbeitsplätze. CDU-Präsidium und -Vorstand hätten einmütig beschlossen, auf dieser Grundlage Koalitionsvereinbarungen zu beginnen. Nach Unions- Informationen beginnen die Gespräche am kommenden Montag.

Wirtschaftsminister Stoiber

Wirtschaftsminister in der neuen Bundesregierung soll nach Angaben des bisherigen Amtsinhaber Wolfgang Clement (SPD) der CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber werden. "Mein Nachfolger wird der Vorsitzende der kleinsten im Bundestag vertretenen Parteien", sagte Clement am Montag nach einer Sitzung des SPD-Präsidiums in Berlin. Das neue Wirtschaftsministeriums werde aber nur einen Teil der Zuständigkeiten des bisherigen Ministeriums umfassen. Clement deutete an, dass er selbst dem neuen Kabinett nicht angehören wird. "Ich werde jetzt von meinen Freiheitsrechten ausgiebig Gebrauch machen", sagte Clement.

Nach Angaben aus der Union in Berlin dürfte die größere Regierungsfraktion auch die Ressorts Inneres, Verbraucherschutz und Landwirtschaft, Bildung und Forschung, Familie sowie Verteidigung übernehmen. Unklar war zunächst, ob das Sozialministerium weiterhin Bestandteil des Gesundheitsministeriums bleibt.

Schröder kündigt Rückzug an

Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder hat in der Sitzung des SPD-Vorstandes seinen Rückzug angekündigt. Auf eine Rolle als Vizekanzler in einer großen Koalition angesprochen sagte der Kanzler nach Angaben von Teilnehmern: "Das ist nicht meine Lebensplanung." In der SPD wurden allerdings erste Rufe laut, wonach Schröder erneut das Amt des SPD- Chefs übernehmen soll. Dies verlangte unter anderem der Sprecher der "Seeheimer Kreises", Johannes Kahrs. Schröder hatte im vergangenen Jahr den SPD-Vorsitz an Franz Müntefering abgegeben.

Schröder regiert das Land mit einer rot-grünen Koalition seit sieben Jahren.

Angela Merkels Weg ins Kanzleramt