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Millionenheer auf der Flucht

Von Thomas Pfaffe

Politik

Genf - Das Heer der Flüchtlinge ist riesengroß: Rund 22 Millionen Menschen befinden sind weltweit auf der Flucht vor Krieg, Verfolgung und Menschenrechtsverletzungen. Noch einmal so viele Menschen sind Flüchtlinge im eigenen Land. Diese Binnenvertriebenen haben auf der Flucht vor Konflikten ihre Heimatorte oder -regionen verlassen, ohne eine international anerkannte Grenze überschritten zu haben. Mit dem Weltflüchtlingstag am 20. Juni erinnerten die Vereinten Nationen an das Schicksal dieser Menschen.


Die UNO-Flüchtlingsorganisation UNHCR hilft den Vertriebenen. Sie leistet Rechtsschutz, organisiert humanitäre Hilfe und so genannte Rückführungsprogramme, verteilt Lebensmittel und hilft auch mit Geld aus. Illegale Einwander - auch oft als Wirtschaftsflüchtlinge bezeichnet - betreut das UNHCR dagegen nicht, eine schlechte ökonomische Lage ist kein Verfolgungsgrund.

Dennoch bereiten illegale Einwanderer dem UNHCR Kopfzerbrechen, weil sie in der Öffentlichkeit oft mit echten Flüchtlingen gleichgesetzt werden. Die Diskussionen über "falsche Flüchtlinge" sind der UNHCR ein Dorn im Auge. "Die Statistik von Asylgesuchen in 30 Industrieländern belegen die These von zahlreichen falschen Flüchtlingen nicht", sagt UNHCR-Sprecher Rupert Colville in Genf.

Nach dieser Statistik stammten nahezu alle Asylgesuche in den vergangenen zehn Jahren von Menschen aus Kriegs- oder Krisenländern. Die Menschen kamen vor allem vom Balkan, aus Afghanistan, waren Kurden aus dem Irak und der Türkei oder entflohen den Wirren in Rumänien nach dem Niedergang des Ceausescu-Regimes.

Entsprechend verärgert zeigt sich das UNHCR über die Politik in manchen europäischen Ländern - erst Ende Mai hatte Dänemark sein Ausländerrecht verschärft - und über die Debatte um angebliche "Flüchtlingsschwemme" in den Industrienationen. Laut UNHCR ist die Zahl der Asyl-Gesuche in der EU im vergangenen Jahr nur noch gut halb so groß gewesen wie 1992. Grund dafür ist allerdings vor allem der weit überproportionale Rückgang von Asyl-Gesuchen in Deutschland. Andere Länder - wie etwa Frankreich, die Niederlande, Norwegen oder Großbritannien - verzeichneten zu Beginn des neuen Jahrtausends weit mehr Asylbewerber als Anfang der 90er Jahre. "Deutschland hat in der Flüchtlingspolitik eine sehr wichtige Rolle gespielt, vor allem als das Land in den 90er Jahren die größte Zahl von Bosnienflüchtlingen aufnahm", sagt UNHCR-Sprecher Kris Janowski. Noch immer gibt es in Deutschland - nach Großbritannien - die meisten Asylbewerber in den Industrienationen. Die Zahl ging allerdings seit 1992 von mehr als 438.000 Menschen auf knapp 88.300 im vergangenen Jahr zurück. Deutschland gehört auch zu den Geberländern für das UNHCR, ist hier mit 11,8 Millionen Euro seit Jahresbeginn allerdings EU-weit nicht Spitze. Norwegen zahlte in den ersten fünf Monaten des Jahres 25,7 Millionen Euro in den UNHCR-Topf, Schweden war mit 42,8 und die Niederlande mit 51,4 Millionen Euro dabei.

Und das Geld für die Arbeit des UNHCR wird ausgerechnet dort knapp wo es derzeit die meisten Flüchtlinge gibt. Die weitere Finanzierung des Hilfsprogramms für Afghanistan steht auf der Kippe. Das UNHCR wurde von der schnellen Rückkehr afghanischer Flüchtlinge in unerwartet hoher Zahl überrascht. Über 900.000 Menschen sind seit dem 1. März in ihre Heimat zurück gekehrt. Ende Juni sind die Mittel aufgebraucht, wenn nicht weiteres Geld fließt. Anfang des Jahres war das UNHCR von insgesamt 3,7 Millionen Afghanen ausgegangen, die ihren Wohnort verlassen haben, und wovon allein zwei Millionen nach Pakistan und 1,5 Millionen nach Iran gezogen sind. Die Internationale Organisation für Migration (IOM) musste ihr Programm zur Rückführung wegen Geldmangels bereits aussetzen.

Inwieweit der Weltflüchtlingstag - einer von mehr als 50 internationalen Tagen der Vereinten Nationen - in dieser Situation der Arbeit des UNHCR nutzt, konnte deren Sprecher Janowski nicht sagen. Schließlich wir der Tag auch erst zu zweiten Mal begangen. "Auf jeden Fall gibt es Aufmerksamkeit in der Welt", meint Janowski.