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Miltärputsch in Thailand

Von WZ Online

Politik

Bislang friedlicher Verlauf | Österreichische Urlauber nicht gefährdet | Bangkok. Die thailändische Armee hat am Dienstag während der Abwesenheit von Ministerpräsident Thaksin Shinawatra einen Putsch durchgeführt. Die Miltärs verhängten das Kriegsrecht und lösten das Parlament auf und setzten Verfassung für außer Kraft. Ein vom Militär gebildeter "Rat für Verfassungsreform" habe es "für nötig befunden, von nun an die Macht zu übernehmen", erklärte der Kommandant der Landstreitkräfte, Generalleutnant Sonthi Boonyaratglin im Fernsehen.


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Das Militär verhängte ein landesweites Versammlungsverbot sowie eine strenge Zensur sämtlicher Medien. Die Regierung sei gestürzt worden, um die nationale Einheit des Landes zu wahren, sagte Putschführer Boonyaratglin am Mittwoch in einer Fernsehansprache. Das Militär habe jedoch nicht vor, dauerhaft zu regieren, sondern wolle "die Macht so schnell wie möglich dem Volk zurückgeben".

"Wir haben die Macht übernommen. Die Verfassung, der Senat, das Repräsentantenhaus, das Kabinett und das Verfassungsgericht sind alle abgesetzt worden", sagte er. Der Putsch sei wegen der politischen Unruhen in jüngster Zeit notwendig geworden. Die Regierung Thaksin habe "eine beispiellose Kluft in der Gesellschaft verursacht hat, ebenso wie weit verbreitete Korruption und Vetternwirtschaft". Sie habe zudem wiederholt König Bhumibol Adulyadej beleidigt. Das Militär habe die Macht übernommen, um die Lage unter Kontrolle zu bringen und das Land zu einen.

Die oppositionelle Party of Democratic Reform erklärte, hinter dem Putsch zu stehen und über die Loyalität der Streitkräfte zu verfügen.

Der thailändische Botschafter in Washington, Virasakdi Futrakul, sagte, Thaksins Abreise aus New York stehe kurz bevor. Das Ziel sei nicht klar. Ein Großteil der thailändischen Delegation, die mit dem Premier angereist war, verließ New York am Dienstag. Thaksin blieb vorerst mit seinem Beraterstab im Hotel zurück. Seine Ehefrau Potjaman war ebenfalls am Dienstag aus Bangkok nach Singapur gereist.

Thaksin wird von seinen politischen Gegnern Machtmissbrauch vorgeworfen. Vor allem kritisieren sie den steuerfreien Verkauf von Anteilen seiner Familie an dem Telekomkonzern Shin Corp, den Thaksin gegründet hatte. Erst im August hatten Sicherheitskräfte nach Polizeiangaben ein Attentat auf Thaksin verhindert.

König Bhumibol Adulyadej, die von allen anerkannte moralische Autorität des Landes, hat bislang nicht Stellung genommen.

Vorsichtige internationale Reaktionen

Die internationale Staatengemeinschaft reagierte auf die neuesten Nachrichten aus Thailand zunächst zurückhaltend: Die US-Regierung appellierte an die Beteiligten, eine friedliche Lösung für den Konflikt zu finden. Die Entwicklungen dort würden genauestens beobachtet, sagte ein Präsidialamtssprecher.

UNO-Generalsekretär Kofi Annan sagte, er beobachte die Entwicklung in Thailand mit Sorge. Laut einer Erklärung seines Büros äußerte Annan weiter die Hoffnung, dass es zu keinem "Zusammenbruch von Recht und Ordnung" komme.

Die EU und Neuseeland forderten eine schnelle Wiederherstellung der demokratischen Ordnung. Mehrere Regierungen mahnten ihre Bürger, bei Reisen nach Thailand besonders vorsichtig zu sein.