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Minister Kurz schart sein "Triumvirat" um sich

Von Veronika Eschbacher und Thomas Seifert

Politik

Mehr Augenmerk auf "Strategie und Planung" am Minoritenplatz.


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Wien. Presse-Anfragen von Japan bis zum "Spiegel" und deutschen Talkshows, die den jüngsten Außenminister der Welt interviewen wollen, eine erste Auslandsreise nach Kroatien nach nur vier Tagen im Amt - die Beamten des Außenministeriums sind vorerst zufrieden mit ihrem neuen Chef Sebastian Kurz und hoffen nach dem als Außenminister eher zurückhaltenden Michael Spindelegger auf einen agilen, aktiven neuen Chef. Für Spindelegger schienen die Verpflichtungen im Außenamt oft eine unwillkommene Ablenkung, die ihm Zeit und Energie raubte, die er eigentlich zum Vorantreiben seiner innenpolitischen Agenda als Vizekanzler gebraucht hätte. Für den jungen Minister ist das Amt hingegen eine willkommene Profilierungs-Plattform, auf der er staatsmännische Qualitäten zeigen kann. Eine der Kern-Agenden der Außenpolitik - die EU - ist allerdings Chef- und damit Kanzler-Sache, was den Bewegungsspielraum des Außenministers auf diesem Feld traditionell einschränkt.

Personelle Weichen gestellt

Nun hat Minister Kurz am Minoritenplatz 8, seinem neuen Amtssitz, die personellen Weichen gestellt.

Ein "Triumvirat", bestehend aus erfahrenen Diplomaten - dem Generalsekretär des Außenministeriums Michael Linhart, dem neuen Kabinettschef Nikolaus Marschik (Ex-Kabinettschef unter Ursula Plassnik) und Alexander Schallenberg (Ex-Sprecher und zuletzt auch Vizekabinettschef von Michael Spindelegger) als Leiter der Strategiestelle - wird den Minister beraten. Damit will Kurz Kritikern Wind aus den Segeln nehmen, die seine außenpolitische Unerfahrenheit bemängeln.

Der Strategie- und Planungsstab um Schallenberg soll - nicht zuletzt aufgrund immer lauter vernehmbarer Kritik an der Ideenlosigkeit der österreichischen Außenpolitik in den letzten Jahren - langfristige strategische Visionen für die österreichische Diplomatie ausarbeiten. Zudem sollen auch außenpolitische Experten außerhalb des Ministeriums stärker eingebunden werden.

Abzuwarten bleibt freilich, wie viele Mittel für eine aktivere Politik zur Verfügung stehen werden. "Alles, was Spaß macht, kostet Geld", beklagte ein hoher Beamter kürzlich. Und die Mittel werden nicht mehr, im Gegenteil: Der Budgetplan der Koalition sieht schmerzhafte Einsparungen im Außenamt vor.