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Ministerträume

Von Walter Hämmerle

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Für unsere p.t. Bundespolitiker gilt der Föderalismus als Mutter aller Probleme. Fragt sich nur, warum dann viele "Landeshauptmann" als ultimativen Berufswunsch hegen.


Es ist allgemein bekannt, dass - entgegen anderslautenden Behauptungen - mindestens zwei Seelen in jeder Brust schlagen. Bei Politikern verhält es sich da nicht wesentlich anders, eher sogar noch schlimmer.

Für österreichische Bundespolitiker gilt das ganz besonders. Seit Jahren fehlt bei keinem offiziellem wie inoffiziellem Hintergrundgespräch, wenn die Rede auf die hartnäckige innenpolitische Reformblockade gelangt, der Hinweis auf die neun Widerstandsnester, von denen sich der schier unermüdliche Reformeifer der bundesstaatlichen Machtzentralen rund um den Ballhausplatz Nummero zwo nolens volens bremsen lassen muss. Etwas weniger Borniertheit im Wiener Rathaus, den Landhäusern zu St. Pölten, Graz, Linz, Salzburg oder Bregenz, darüber lassen die ungekrönten Reformweltmeister in der Metropole ungern irgendwelche Zweifel, und Österreich wäre zweifellos einen Großteil seiner Sorgen los.

Das Problem mit dieser Problemanalyse ist, dass sie in uns Bürgern Hoffnung auf Erlösung weckt, und das auch noch gleich doppelt: Zum einen wird behauptet, wir, also die Minister, würden ja wollen, wenn man uns nur ließe; und zum anderen, dass sich nur die Länder von ihrer eingebildeten Mündigkeit befreien müssten, auf dass es mit dem Lande endlich vorwärts gehe.

Beide sind, man muss es sagen, politische Illusionen, die den Blick auf die Realität vernebeln.

Das wird umso deutlicher, wenn man sich die Karrierestrategien in der heimischen Innenpolitik genauer anschaut. Werner Faymann wurde einst von der Wiener SPÖ in ein Bundesministerium hochgelobt, weil sein ungestümer Drang nach dem Bürgermeisterthron das Machtgefüge Michael Häupls ins Wanken zu bringen drohte. Auch Michael Spindelegger, gebürtiger und sozialisierter Niederösterreicher, musste mit einer bundespolitischen Karriere vorlieb nehmen, weil sich Erwin Pröll beharrlich weigerte, ihm in seinem engsten Kreis Einlass zu gewähren.

Günther Platter wurde einst als Verteidigungsminister vom Westen in den Wasserkopf entsorgt, dennoch gelang ihm später von Wien aus die Erfüllung seines politischen Traums, Landeshauptmann von Tirol zu werden. Sein Nachfolger Norbert Darabos hegt die ganz gleichen Gefühle gegenüber dem Burgenland, nur tut ihm Hans Niessl nicht den Gefallen, ihn zum Nachfolger zu küren.

Vor wenigen Monaten, als Spekulationen über Rochaden im Wiener Rathaus Hochkonjunktur hatten, fiel immer wieder der Name von Sozialminister Rudolf Hundstorfer - er schien ganz und gar nicht abgeneigt. Von Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner wiederum heißt es, Linz wäre die Hauptstadt seiner politischen Träume.

Eine allerhöchste Bestätigung dieser informellen Hierarchie politischer Karrierestufen lieferte im Vorjahr Erwin Pröll, als er deutlich machte, dass nur noch der Posten des Staatsoberhauptes erstrebenswert ist, wenn man einmal Landeshauptmann war. Repräsentation in einer wilden Mischvariante als Bürgerkaiser erscheint so als absoluter Höhepunkt eines gelungenen Politikerlebens. Wer unter ihnen jeweils Kanzler oder Vizekanzler ist, bestimmen die Landesfürsten ohnehin selbst.

Tatsächlich ist bemerkenswert, dass die Frauen im politischen Wechselspiel zwischen Bund und Land so gut wir gar keine Rolle spielen. Man muss offensichtlich schon als potenzielle Bedrohung angesehen werden, damit sich auch in einer vermeintlichen Sackgasse neue Karrierewege eröffnen.