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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Starke Achse Moskau-Teheran trotz UNResolution. | Teheran kündigt Atombeweis an. | Wien/Moskau/Teheran. Der geheime und umstrittene sechstägige Russland-Besuch des iranischen VizeInnenministers, General Mohammad Bagher Solghadr, könnte für Moskau ein bitteres Nachspiel haben. Der ranghohe iranische Politiker, der auch ein enger Vertrauter von Präsident Mahmud Ahmadinejad ist, hat Russland nach seiner Rückkehr als einen "notorischen Verletzer" der UN-Resolution 1747 hingestellt. Seit er dem iranischen Staatsfernsehen zu Beginn der Woche ein Interview gab und offen über den "freundschaftlichen Empfang" der Russen und die "ausgezeichneten bilateralen Beziehungen" der wirtschaftlich eng verbundenen Nachbarstaaten sprach, gerät der Kreml zunehmend in Erklärungsnot: Warum war der Besuch geheim? Worum ging es? Und hätte der iranische Brigadegeneral einfach so empfangen werden dürfen?
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Zum einen können solch heimliche Treffen die internationalen Beziehungen in der Irankrise zusätzlich belasten. Russland, das in dem Konflikt um das iranische Nuklearprogramm offiziell eine neutrale Position einnimmt, könnte in ein schiefes Licht geraten.
Zum anderen schränkt die UN-Resolution vom 24. März die außenpolitischen Möglichkeiten des Irans deutlich ein. Dank des Interviews erfuhr die Welt von der geheimen Visite in Russland. Laut Solghadr, der auch die Elite-Einheit der so genannten "Islamischen Revolutionsgarde" befehligt, sei es bei den Verhandlungen in erster Linie um die Regelung von Grenzformalitäten an der russisch-iranischen Grenze am Kaspischen Meer gegangen. Wer auf russischer Seite mit dem iranischen Gast verhandelte, ist nicht erwähnt worden. Obwohl das russische Außenministerium erklärt hat, bei den Verhandlungen sei es ausschließlich um Grenzfragen gegangen, könnte der Besuch als Bruch der UN-Bestimmungen durch Russland bewertet werden. Dadurch würden insbesondere die russisch-amerikanischen Beziehungen belastet.
"Den Westen schon oft eines Besseren belehrt"
Unterdessen hat die Regierung in Teheran die Erklärung, der Iran sei nun zur Urananreicherung im großen Stil fähig, bekräftigt. Während Experten an Irans Fähigkeit zum Atombombenbau zweifeln, betont Teheran weiter seine Fortschritte bei der Urananreicherung - und erklärt die nächste Kontrolle durch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) als Möglichkeit zum Beweis.
Dabei soll die IAEO die Angaben des Mullahstaates bestätigen. Auch der Vizechef der iranischen Atomenergiebehörde, Mohammed Saidi, wiederholte gegenüber dem Nachrichtensender Khabar erneut, der Iran könne angereichertes Uran "im industriellen Maßstab" herstellen. Er verwies dabei darauf, dass der Westen bereits öfters iranische Angaben bezweifelt habe und dann eines Besseren belehrt worden sei. So zum Beispiel im April vergangenen Jahres, als sich die Angaben Teherans zu den Fortschritten des Atomprogramms als richtig erwiesen hätten.
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