Zum Hauptinhalt springen

Misstöne zwischen Minsk und Moskau

Von Gerhard Lechner

Analysen

Die Beziehungen zwischen Weißrussland und Russland sind besondere: Kommt am Hauptbahnhof in Minsk ein Zug aus Moskau an, wird er extra mit flotter Marschmusik aus dem Lautsprecher begrüßt. Passend dazu pflegt Weißrusslands Präsident Alexander Lukaschenko gerne sein Image als Moskaus einzig verlässlicher Verbündeter.


In letzter Zeit mehren sich aber im einst so innigen Verhältnis der "slawischen Brüder" die rauen Töne. "Pass auf, diese Monster können sich einigen", gab Lukaschenko seinem Vizepremier auf dessen Weg zu den Zollunions-Verhandlungen mit den Rohstoffriesen Russland und Kasachstan mit: "Wenn man auf uns Druck ausübt, verlassen wir sofort dieses Gebilde", so der Autokrat über den Zollraum, der am 1. Juli 2010 in Kraft treten soll.

Weißrussland gilt in Moskau mittlerweile als unsicherer Kantonist. Verfolgte Lukaschenko in den 1990er Jahren noch eine forcierte Annäherungs- und Unionspolitik mit dem Kreml - in der Hoffnung, selbst die Nachfolge Boris Jelzins antreten zu können -, so hat die brüderliche Innigkeit zuletzt immer stärker gelitten. Das Jahr 2010 begann nun gar ohne Abkommen über den Öltransit durch Weißrussland und ließ bereits Befürchtungen wach werden, die Situation vom Jänner 2007 könne sich wiederholen. Damals hatte der Energiestreit zu einem Lieferstopp russischen Öls nach Europa geführt. Diesmal kündigte Moskau zwar an, die Lieferungen "unter keinen Umständen" einzustellen - doch da brach schon der nächste Energiekonflikt aus: Minsk drohte mit dem Stopp des Stromtransits in die russische Exklave Kaliningrad. Eine 2,5-fache Anhebung des Transittarifs soll Weißrussland gefordert haben - die betroffene russische Stromgesellschaft spricht von "Erpressung". Gaspreis- und Handelskonflikte belasten das Verhältnis zusätzlich.

Ob Weißrusslands Präsident auf dem längeren Ast sitzt, darf bezweifelt werden: Trotz der Einbindung des Landes in die EU-Ostpartnerschaft und einer "Multivektor-Politik" gilt es als undenkbar, dass Lukaschenko, der als einziger Abgeordneter in Minsk gegen die Auflösung der Sowjetunion stimmte, den für Moskau schmerzlichsten Schritt setzen würde: nämlich sich der Nato anzunähern. Ein gemeinsames Manöver von Russen und Weißrussen, das in den baltischen Staaten erhebliche Nervosität auslöste, hatte erst im September wieder die enge strategische Partnerschaft der beiden Staaten unterstrichen.