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Mister Pension springt wieder einmal ein

Von Karl Ettinger

Politik

Kurzzeit-Sozialminister Walter Pöltner hat schon Erfahrung mit der Pensionskommission, deren Chef er wird.


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Von Ruhestand konnte bei ihm ohnehin keine Rede sein. Ende Mai dieses Jahres war der Ex-Sektionschef im Sozialministerium, Walter Pöltner, nach dem Ende der türkis-blauen Koalition, als die FPÖ-Regierungsämter nachbesetzt werden mussten, für einige Tage Sozialminister. Bis Kanzlerin Brigitte Bierlein mit Brigitte Zarfl eine andere Sektionschefin als Sozialministerin in die Expertenregierung holte. Jetzt hat seine Nachfolgerin den 67-Jährigen, wie die "ZiB 2" berichtete, engagiert, damit er den gut drei Jahre vakanten Posten des Vorsitzenden der Alterssicherungskommission übernimmt. Schon im Frühjahr war er kurzfristig als Regierungskommissär bei der Sozialversicherungsreform eingesprungen.

Sozialversicherungsrecht und Pensionsbestimmungen waren lange Zeit sein Berufsalltag. Der gelernte Industriekaufmann Pöltner, der im zweiten Bildungsweg die Matura gemacht hat, war ab 2002 als Pensionssektionschef im Hintergrund bis 2015 praktisch an allen Reformen beteiligt. Auch an Einschnitten unter der schwarz-blauen Schüssel Regierung. Das kommt ihm allerdings jetzt zugute. So konnte er heuer darauf verweisen, dass damals begonnen wurde, die Beamtenpensionen zu reduzieren, womit Pensionsausgaben eingespart werden.

"Unser Problem in Österreich ist nicht, dass wir zu hohe Pensionen haben, sondern das wir zu früh in Pension gehen", hat Pöltner vor fast einem Jahrzehnt erklärt. Der im Schnitt frühe Pensionsantritt mit gut 60 Jahren bereitet immer noch Kopfzerbrechen. Einen wichtigen Ansatzpunkt sieht er bereits bei der Prävention im Berufsleben.

Erfahrung als Mitglied der Pensionskommission hat er ebenfalls. Am 7. November tritt die neue Pensionskommission, bei der sich Regierungen drei Jahre nicht auf einen Leiter einigen konnten, erstmals mit ihm als Chef zusammen. Sie soll der Politik neue Gutachten über die Entwicklung des Pensionssystems liefern.(ett)