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Mit dem Kanzler in die Kampagne

Von Martyna Czarnowska

Politik

Von Beginn an setzt die ÖVP im Wahlkampf auf eine Person: Bundeskanzler Wolfgang Schüssel. Bei der Plakatpräsentation skizzierte Generalsekretärin Maria Rauch-Kallat auch die Vorhaben einer "Regierung Schüssel II": Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, Vorbereitung der EU-Erweiterung und Fortsetzung eines "verantwortungsvollen Budgetkurses".


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Die Arbeitslosigkeit müsse bekämpft, die EU-Osterweiterung professionell vorbereitet und die Konjunktur stabilisiert werden. "Wer, wenn nicht er" soll diese Anliegen umsetzen, fragt ÖVP-Generalsekretärin Maria Rauch-Kallat und verweist auf den Slogan, mit dem die Volkspartei in den Wahlkampf geht. Die Antwort auf die Frage ist in dreifacher Ausführung auf dem Plakat zu sehen: Bundeskanzler Wolfgang Schüssel.

Schon zu Beginn ihres Wahlkampfes rückt die ÖVP ihren Spitzenkandidaten in den Mittelpunkt der Kampagne. "Wir glauben, mit diesem Slogan jene Stimmungslage zu treffen, in der sich viele Österreicherinnen und Österreicher befinden", erklärte Rauch-Kallat angesprochen darauf, warum sich die ÖVP schon so früh auf eine Person konzentriere. Im Laufe des Wahlkampfs werde aber auch das Team rund um Schüssel in den Vordergrund gerückt, versicherte sie bei der gestrigen Plakatpräsentation.

Bei der Nationalratswahl am 24. November gehe es um eine "Richtungsentscheidung". Die Bevölkerung könne wählen zwischen dem "Reformkurs von Schüssel" und einer "rot-grünen Schubumkehr", meinte Rauch-Kallat mit Hinweis auf die von der "Regierung Schüssel I" verwirklichten Projekte. Mit wem die Vorhaben der "Regierung Schüssel II" umgesetzt werden sollen, ließ sie offen: Die ÖVP gehe ohne Koalitionsaussage und -ansage in die Wahl. Vorerst laute das Ziel: "Wir wünschen uns, dass wir stärkste Kraft werden."

Kongress zum Programm

Wie das genaue Wahlprogramm der ÖVP aussieht, wird sich erst beim Bundeskongress von 18. bis 20. Oktober weisen. Eine Woche später, am 27. Oktober, erfolgt dann der offizielle Wahlkampfauftakt in Linz. Damit startet die ÖVP als letzte der vier Parlamentsparteien in die Intensivphase (siehe auch rechts).

Mit Kritik seitens der Opposition kann die ÖVP aber schon vorher rechnen. Den ersten Wahlslogan der Volkspartei hat die SPÖ bereits abgewandelt. "Wer, wenn nicht er, ist aus rein persönlichen Machtinteressen bereit, die blau-schwarze Chaosregierung fortzusetzen", fragte Bundesgeschäftsführerin Doris Bures.