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Mit EU-Fördermitteln zu 400.000 Arbeitsplätzen in vier Jahren

Von WZ-Korrespondentin Martyna Czarnowska

Politik

Kommission zieht Bilanz über Auswirkungen der Strukturhilfen.


Brüssel. Fast 400.000 Jobs, hunderte Kilometer an Straßen und Schienen, Internet-Breitband-Zugang für 1,9 Millionen Menschen: All das wurde nach Angaben der EU-Kommission mit Hilfe der laufenden Programme aus den EU-Strukturfonds bis 2011 geschaffen. Die Brüsseler Behörde legte einen Bericht über die sogenannte Kohäsionspolitik vor, die unter anderem Infrastruktur und regionale Entwicklung fördern soll. Das Dokument zeige "positive Ergebnisse in fast allen Prioritätsbereichen der EU", lobte der für Regionalpolitik zuständige Kommissar Johannes Hahn.

Denn erstmals sei genauer untersucht worden, wie das Geld eingesetzt werde, heißt es aus Hahns Kabinett. Bisher ist der Fokus eher auf Fragen nach der Höhe der Förderungen gelegt worden oder danach, wie viel an Mitteln die Staaten überhaupt ausschöpfen. Dabei gibt es jedoch auch weiterhin große Unterschiede. Während Länder wie Österreich auf eine hohe Rate verweisen können - teilweise fast 90 Prozent -, rufen andere Staaten nur einen Bruchteil der Förderungen ab, die zur Verfügung stehen würden. In Griechenland etwa war es bis heuer nicht einmal ein Fünftel. Ebenfalls riskieren Bulgarien, Italien, die Slowakei oder Rumänien, einen Teil der EU-Hilfen zu verlieren. Oft scheitert es an der Kofinanzierung, die eine Regierung oder Region sicherstellen muss.

Insgesamt sind fast drei Viertel der Mittel aus den Fördertöpfen zugewiesen worden: In den untersuchten vier Jahren seit 2007 wurden Projekte in einem Gesamtwert von 246 Milliarden Euro ausgewählt. Wie aus dem Bericht hervorgeht, floss das Geld vor allem in die Bereiche Innovation und Forschung sowie Umweltschutz und Straßenbau. Die Kohäsionspolitik ist neben der Agrarförderung der größte Ausgabenposten der EU: Sie macht mehr als ein Drittel des mehrjährigen Unionshaushalts in Höhe von fast 1000 Milliarden Euro aus.

Doch besonders betont will die Kommission die Schaffung von Arbeitsplätzen wissen. Die meisten der 400.000 Jobs - davon 167.000 in kleinen und mittleren Betrieben - entstanden laut der Untersuchung in Großbritannien, Italien, Deutschland, Spanien, Polen und Ungarn.

Das ist jedoch nur ein kleiner Teil der benötigten Arbeitsplätze. Immerhin sind in der Union derzeit mehr als 26 Millionen Menschen ohne Beschäftigung.