Mit Nebelwerfern gegen die Krise

Die Bundesregierung ist nicht zu beneiden. An Problemen herrscht kein Mangel. Sowohl in Österreich selbst, als auch in der EU und durch die internationale Finanzkrise auch global, brennt der Hut lichterloh. Da wären etwa die Euro-Krise, die Staatsverschuldung, das Griechenland-Hilfspaket, der EU-Zentralismus und die Tendenzen zum Überwachungsstaat. Dazu kommen noch gesellschaftliche Entwicklungen wie die steigende Kriminalität durch Grenzöffnungen, unverantwortliche und hemmungslose Massenzuwanderung, einhergehend mit einer schleichenden Islamisierung, die zu Parallel- und Gegengesellschaften führt.

Das sind die brennenden Probleme unserer Zeit, deren Besserung und Änderung die Menschen erwarten. Die FPÖ thematisiert diese Bereiche und bietet Lösungen an. Dabei kommt uns zugute, dass wir anders als SPÖ und ÖVP keinerlei Lobbys zu bedienen haben und uns daher voll den Bedürfnissen der Bürger widmen können. Dies ist für die Systemparteien, die ihre Landeshäuptlinge, Kammern und Vorfeldorganisationen bedienen müssen, natürlich äußerst unangenehm und zeigt gleichzeitig auch ihre Ohnmacht auf.

Daher fährt die Bundesregierung auch eine Strategie der Scheindiskussionen und Ablenkungsmanöver, wie etwa die textliche Umgestaltung der Bundeshymne, die von der Mehrheit der Bevölkerung abgelehnt wird. Doch damit nicht genug, wird mit einer beispiellosen Schmutzkübel-Kampagne gegen die FPÖ versucht, den einzigen nennenswerten Mitbewerber mittels Diffamierung, Manipulation und Kriminalisierung zu diskreditieren.

Es ist den Regierenden ja nicht einmal zu geschmacklos, den irren Psychopathen von Norwegen dazu zu benutzen, der FPÖ eine Mitschuld in die Schuhe zu schieben. Ebenso könnte man, da der Attentäter Freimaurer war, von einem Freimaurer-Terror sprechen, was freilich genauso absurd wäre. Ich möchte an dieser Stelle ausdrücklich betonen, dass unser ganzes Mitgefühl den Opfern und deren Angehörigen gilt und wir es strikt ablehnen eine derartige Tragödie für billige Polemik zu missbrauchen, wie es vor allem SPÖ und Grüne derzeit machen.

Solche Dirty Campaignings sind jedoch leicht zu durchschauen und führen letztendlich dazu, dass die Menschen noch mehr über jene Parteien verärgert sind, die nicht bereit sind umzudenken und sich solcher unappetitlicher Methoden bedienen. Wer so weit weg ist von den Wünschen und Bedürfnissen der Bürger und nur mehr für die eigenen Interessen Politik betreibt, der darf sich nicht wundern, dass sich die Wähler mit Schaudern abwenden.

Wir nehmen als FPÖ unsere Verantwortung für Österreich ernst und setzen uns für Reformen und Weiterentwicklung des Landes ein, was sich auch in den aktuellen Umfragen widerspiegelt, bei denen wir schon stärkste Kraft sind. Daran wird auch eine Diffamierungskampagne nichts ändern.

Heinz-Christian Strache ist Klubobmann der FPÖ.