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Mit neuem Schwung an die Arbeit

Von Reinhold Lopatka

Gastkommentare
Reinhold Lopatka ist Klubobmann der ÖVP.

Nach der Wahl soll Reinhold Mitterlehner der Regierungsarbeit neue Schlagkraft verleihen.


Die ÖVP hat sich auf ihrem Parteitag am letzten Wochenende eine neue Führungsspitze gegeben. Mit einer Zustimmung von über 99 Prozent haben die Delegierten Dr. Reinhold Mitterlehner zum 16. Parteiobmann der Volkspartei gewählt.

Schon in den letzten Wochen war in der öffentlichen Meinung, in Medien und Umfragen zu spüren und nachzulesen, dass die Österreicherinnen und Österreicher Reinhold Mitterlehner und seinem neuen Regierungsteam viel zutrauen.

Seine rasch getroffenen Personalentscheidungen haben dazu ebenso beigetragen wie seine inhaltlichen Ansagen und die entschlossenen Maßnahmen, die er in seiner neuen Funktion bereits gesetzt hat.

Der neue ÖVP-Chef hat mit seinem Schwung, seiner direkten Rede und seiner unkomplizierten Herangehensweise an die aktuellen politischen Probleme in der Regierungs-Koalition insgesamt Zuversicht und Aufbruchsstimmung nicht nur bei ÖVP-Sympathisanten ausgelöst.

Wir wollen diese gute Stimmung nützen, um die großen Vorhaben, die noch im Sommer ziemlich "vertrackt" ausgesehen haben, in den nächsten Wochen intensiv weiterzubringen:

eine langfristig finanzierbare Steuerreform, die alle Leistungsträger unserer Gesellschaft, Arbeitnehmer und Unternehmen sowie Familien nachhaltig entlastet;

eine Reform des Schulwesens, die sicherstellt, dass die eingesetzten Budget-Mittel direkt in den Klassenzimmern ankommen und unseren Kindern bestmögliche Chancen für ihr weiteres Leben eröffnen; und

eine Anhebung des Pensionsantrittsalters, um die Finanzierbarkeit unseres Sozialsystems zu sichern.

Um hier möglichst rasch zu Lösungen zu kommen, arbeiten Expertengruppen Vorschläge aus, bereits laufende Reformmaßnahmen, etwa im Bildungs- oder Pensionsbereich, werden laufend überprüft. So soll sichergestellt werden, dass alles, was wir tun, auch wirklich den Bürgerinnen und Bürgern zugutekommt und von ihnen auch akzeptiert wird. Auch was die ÖIAG oder das Bundesheer betrifft, arbeiten wir mit Hochdruck an Reformen, die den optimalen Nutzen für die Österreicherinnen und Österreicher sicherstellen.

Wir gehen davon aus, dass unser Koalitionspartner dies ebenso will wie wir und auf unsere Argumente stärker eingeht als bisher. Ideologische Fronten und Zwangsbeglückungen jedweder Art müssen Nachrang haben gegenüber guten Ergebnissen. Für die ÖVP kann ich jedenfalls versichern, dass wir ohne Parteibrille an die anstehenden Reformen herangehen. Wenn man in der Politik nicht weiter kommt, ist es manchmal gut, einen Schritt zurückzutreten und einen neuen Zugang zu wählen. Reinhold Mitterlehner hat das vorgezeigt und damit den Optimismus in die österreichische Regierungsarbeit zurückgeholt. Das deutliche Vertrauensvotum beim Bundesparteitag war eine logische Konsequenz. Für uns alle ist es Auftrag, auch in schwierigen Zeiten alles daran zu setzen, dass Österreich das Land bleibt, wo die Menschen mit Zuversicht in die Zukunft schauen.

Neben Johanna Mikl-Leitner , Elisabeth Köstinger und Sebastian Kurz wurde am Samstag auch Reinhold Lopatka zum stellvertretenden ÖVP-Obmann gewählt.