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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Die bei der Regierungsklausur diskutierte und vom Ministerrat verabschiedete Steuerreform setzt die richtigen Schwerpunkte und steuert in die richtige Richtung: Wir entlasten die Steuerzahler, also diejenigen, die mit ihrer Leistung die Gesellschaft stützen und das Gemeinwesen finanzieren und auch die Familien.
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Im Gesamtausmaß von rund 3,9 Milliarden Euro gibt die neue Bundesregierung im Kampf gegen die Finanz- und Wirtschaftskrise und gegen drohende Arbeitsplatzverluste die richtigen Antworten zur Entlastung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, Familien und Selbständigen.
Österreich reagiert rasch und setzt an den richtigen Hebeln an, damit der Motor weiterhin gut läuft und die Menschen im Land nicht im vollen Ausmaß von der weltweiten Krise getroffen werden. Vergleicht man unsere Initiativen mit jenen anderer Staaten, so investiert Österreich pro Einwohner gleich viel Geld in die Konjunkturbelebung und Krisenbewältigung wie beispielsweise die USA, Ursprungsland und Verursacher der globalen Krise. Schon alleine daran ist erkennbar, wie ambitioniert und effizient die österreichische Politik handelt.
Kern der Steuerreform ist eine umfassende Tarifentlastung im Ausmaß von 2,3 Milliarden Euro. Mit dieser Maßnahme bleibt den Einkommensbeziehern des Mittelstandes, den Leistungsträgern in unserer Gesellschaft, am Monatsende mehr netto in der Geldbörse. Parallel zur Steuerentlastung der unselbständigen Einkommen fördern wir gezielt mit über 500 Millionen Euro die Familien. Sie bilden das Herzstück unserer Gesellschaft. Es braucht familienfreundliche Voraussetzungen und Rahmenbedingungen, damit wieder mehr Menschen Ja zu Kindern und Ja zur Familie sagen. Dazu bekennen wir uns nicht nur im Regierungsübereinkommen, sondern das ist auch ein wichtiger Bestandteil unserer christlich-demokratischen Politik.
Abgerundet wird die Steuerentlastung mit einem Unternehmerpaket, das weiterhin die Investitionsfreudigkeit der heimischen Betriebe bewahren und krisengeschüttelten Betriebe zusätzliche Belastungen nehmen soll.
Dieses Paket ist ein großer Wurf, der international eine beachtliche Anerkennung findet. Umso unverständlicher ist die Reaktion der Opposition, die sich offenbar in einem permanenten Wahlkampf befindet.
Aber mit Polemik und Populismus löst man keine Wirtschaftskrise. Die Sondersitzung des Nationalrats am vergangenen Dienstag hat einmal mehr unter Beweis gestellt, dass diese Koalition auch in schwierigen Zeiten richtig handelt, während sich die Opposition einen Wettlauf in Sachen Populismus liefert und das Parlament als billige Werbeplattform missbraucht.
* Karlheinz Kopf ist Klubobmann der ÖVP.
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