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Mit Streitlust an die Spitze

Von WZ-Korrespondentin Martyna Czarnowska

Politik

Deutscher will nach Europawahl Präsident der EU-Kommission werden.


Brüssel.Das Gesicht füllt die halbe Seite aus - die Augen hinter den Brillengläsern blitzblau, der dunkle Bart von weißen Haaren durchzogen, ein Lächeln nur angedeutet. Lässig in den Sessel gelehnt sitzt der Präsident des EU-Parlaments da, den Hemdkragen unter der Anzugjacke zurrt keine Krawatte fest. Informationen aber sind auf der Homepage von Martin Schulz nicht zu finden; die Seite wird gerade neu eingerichtet.

Wenn sie dieses Wochenende wieder zugänglich ist, wird der Deutsche schon offiziell zum Spitzenkandidaten der Sozialdemokraten für die Europawahl Ende Mai gekürt sein. Doch die geheime Abstimmung bei einem Kongress der Partei in Rom, zu der 4500 Delegierte berechtigt waren, war lediglich ein Formalakt. Während in der Europäischen Volkspartei, der derzeit größten Fraktion im EU-Parlament, sich - nach monatelangen Spekulationen - gleich mehrere Kandidaten um den Platz des Listenersten bewerben, steht für die Sozialdemokraten seit langem fest: Schulz kommt an die Spitze.

Dabei kämpft er um mehr als einen Sitz in den Abgeordnetenhäusern in Brüssel und Straßburg. Lieber würde sich Schulz im Herbst in einem anderen Gebäude im Europaviertel der belgischen Hauptstadt wiederfinden: im Berlaymont, wo der Sitz der EU-Kommission ist. Deren künftiger Präsident will der Sozialdemokrat nämlich werden. Eine aktuelle Umfrage räumt ihm denn auch Chancen darauf ein. Demnach würde die Fraktion derzeit stimmenstärkste Gruppierung werden. Doch selbst dann müssten noch die Staats- und Regierungschefs den Forderungen des Parlaments zustimmen, dass der Kandidat der stärksten Partei dann automatisch Bewerber für den Präsidentenposten in der Kommission wird.

Wären die EU-Politiker dazu bereit, müssten sie wohl mit einem weniger zahmen Konterpart rechnen als es bisher Jose Manuel Barroso war. Denn Schulz gilt nicht nur als streitbar, sondern auch streitlustig. Seine Kritik kann die Staats- und Regierungschefs für ihre "undemokratischen Entscheidungsprozesse" treffen; seine bissigen Kommentare können gegen die Versammlung der EU-Botschafter gerichtet sein, deren Tagungen nicht öffentlich sind. Journalisten kann er schon einmal lachend einen Rüffel erteilen, wenn er glaubt, seine Bücher seien nicht gelesen worden.

Selbstbewusst für die Union

Selbstbewusstsein lässt sich Martin Schulz jedenfalls nicht absprechen. Aber auch nicht die Überzeugung, dass die Europäische Union ein derart wichtiges gesellschaftliches und wirtschaftliches Projekt ist, dass es unbedingt gegen die Nationaldünkel der einzelnen Mitgliedstaaten zu verteidigen ist. Den "mangelnden Mut", sich zur EU zu bekennen, kann der 58-Jährige aus dem deutschen Grenzland zu Belgien und den Niederlanden nicht nur in seiner Muttersprache, sondern auch in fließendem Französisch, Englisch und Italienisch geißeln.

Regelmäßig macht dies der gelernte Buchhändler zum Thema bei den Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs. Doch die fällen, nachdem sie die Rede des Parlamentspräsidenten angehört haben, ihre Entscheidungen dann untereinander. Dennoch hat das Abgeordnetenhaus mittlerweile mehr Mitentscheidungsrechte als zuvor. Schulz war an diesem Prozess beteiligt.

Seit 1994 sitzt er im EU-Parlament, stieg zum Vorsitzenden seiner Fraktion und 2012 zum Präsidenten der Volksvertretung auf. Mitglied der SPD wurde er mit 19 Jahren, zwölf Jahre später wurde er Bürgermeister seiner Heimatstadt Würselen. Die Kür zum Kommissionspräsidenten würde seine Karriere krönen. Ob in der Kampagne auf den Plakaten der Sozialdemokraten sein Konterfei neben dem des jeweiligen nationalen Spitzenkandidaten auftauchen wird, ist den Landesparteien überlassen. Persönliche Wahlwerbung will Schulz aber in so gut wie jedem Staat machen.

Schulz’ Konkurrenten

Die Kandidaten von
SPÖ und ÖVP - Seite 10

Während bei den Sozialdemokraten der Spitzenkandidat für die Europawahlen schnell gefunden war, ringt die Europäische Volkspartei (EVP) noch um die Nummer eins. Kommende Woche nominieren die Konservativen und Christdemokraten bei ihrem Walkongress den Kandidaten. Als Favorit gilt der luxemburgische Ex-Premier Jean-Claude Juncker. Neben ihm bewerben sich der frühere lettische Regierungschef Valdis Dombrovskis sowie der amtierende EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier aus Frankreich.

Während Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel Juncker favorisiert, will sich ÖVP-Chef Michael Spindelegger bis zum Beginn des Donnerstag und Freitag in Dublin stattfindenden Kongress nicht festlegen. Im Vorfeld wurde über mögliche Differenzen zwischen südeuropäischen Krisenstaaten und Nordeuropa bei dem Gipfel spekuliert - so könnten sich Parteien aus dem Süden wegen der Nähe Junckers zu Merkel hinter Barnier oder Dombrovskis stellen.

Kuriosum: Wählen dürfen auch Delegierte von EVP-Mitgliedsparteien außerhalb der EU - so stimmen je vier Delegierte der norwegischen Höyre und der Schweizer CVP mit. Für Aufsehen dürften auch Gäste aus der Ukraine sorgen. So werden Witali Klitschko und Julia Timoschenko in der irischen Hauptstadt erwartet. Der EVP gehören nämlich auch die Vaterlandspartei Timoschenkos und die Udar-Partei von Klitschko als Beobachter an.

Die Liberalen nominierten den früheren belgischen Regierungschef Guy Verhofstadt. Die Grünen bestimmten ein Spitzenduo aus der deutschen EU-Abgeordneten Franziska Keller und ihrem französischen Kollegen Jose Bove. Die Linke setzt auf den griechischen Oppositionsführer Alexis Tsipras.