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Mit Thema Bildung ins Mittelfeld

Von Bettina Figl

Politik

Fast 400.000 Menschen unterstützten Initiative von Hannes Androsch.


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Wien. Durch das Büro der Organisatoren des Bildungsvolksbegehrens am Schottenring geht ein Raunen, obwohl weder Initiator Hannes Androsch, noch neue Wahlergebnisse eingetroffen sind: Es ist der Neandertaler, das Maskottchen des Volksbegehrens, das Kameras und Blicke auf sich zieht und kurz für Erheiterung sorgt - dann heißt es wieder Warten. Das Bildungsvolksbegehren hat mit 6 Prozent der Wahlberechtigten beziehungsweise 383.820 Unterschriften keine Rekorde gebrochen - das stand bereits fest, bevor das vorläufige Endergebnis da war. Dennoch: Bei einzelnen Ergebnissen jubeln die Mitarbeiter des Volksbegehrens, und so manches Ergebnis gibt auch Anlass dafür: "Innere Stadt: 27,95 Prozent!" ruft jemand durch den Raum.

Dann flaut die Stimmung zwischen Würstel und Prosecco wieder ab, auch wenn Androsch von einem "großen Erfolg" spricht, an dem die Politik nicht vorbeikommen werde. Er erwartet sich, dass das Bildungsthema auch die nächsten Nationalratswahlen bestimmen wird. Wer dies nicht beherzige, "wird ein böses Erwachen haben", meint Androsch in Richtung der ÖVP, die sich gegen das Volksbegehren ausgesprochen hatte.

Doch in einzelnen Gemeinden im Westen des Landes hatten sich sogar ÖVP-Bürgermeister für das Volksbegehren ausgesprochen - was die Grüne Familiensprecherin Daniela Musiol zwar überrascht hat, aber freut. "Jede einzelne Unterschrift ist ein Erfolg", sagt die Grüne zur "Wiener Zeitung". Für sie ist es wichtig, "auch die Länder in den parlamentarischen Prozess reinzuholen".

Auch Androsch findet, es gelte "aus einem nationalen Schulterschluss eine nationale Kraftanstrengung" zu machen und für eine ehestmögliche Umsetzung in Form eines Bildungsgipfels zu sorgen. Gemeinsam mit der Politik müsse ein Zeitplan entworfen werden, welche Maßnahmen bis wann umgesetzt werden können. "Für die Regierung ist es nicht mehr möglich, an Bildung vorüber zu gehen", sagt auch ÖVP-Bildungsexperte Bernd Schilcher. Er spricht vom "erfolgreichsten Bildungsvolksbegehren aller Zeiten" und "ungeheurer Aufklärungsarbeit", die geleistet wurde.

Nicht alle sind so enthusiastisch: Die ehemalige Direktorin Heidi Schrodt sagt zu den Unterstützerzahlen, sie hätte sich mehr gewünscht. Doch wenn sich eine Viertel Million Österreicher eine Änderung wünschen, sei das "schon ein Zeichen". Neben prominenten Unterstützern wie Alfons Haider, Ex-ÖFB-Präsident Beppo Mauhart sind auch einzelne Lehrer im Büro des Volksbegehrens: Eine Hauptschullehrerin, die namentlich nicht genannt werden will, berichtet, sie sei die einzige an ihrer Schule, die das Bildungsvolksbegehren unterstützt habe: "Den Linken war es zu wenig konsequent, und die anderen haben sich vor einer Mehrbelastung gefürchtet."

Bei aller Bilanz wird aber schon wieder in die Zukunft geblickt. Bis jetzt sei es "nur ein Vorspiel" gewesen, nun "fange die Arbeit an", sagt etwa Hans Sünkel, ehemaliger Präsident der Universitätenkonferenz. Die Aufmerksamkeit der Bevölkerung an Bildung habe sich jedenfalls deutlich erhöht.