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Mit Trippelschritten zum Erfolg?

Von Martyna Czarnowska

Analysen

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Sich zu zieren soll ja manchmal auch etwas bringen. Doch war es nicht bloße Koketterie, die den luxemburgischen Ministerpräsidenten Jean-Claude Juncker zögern ließ, die Funktion des Eurogruppen-Vorsitzenden weiterhin auszuüben. Es ist schlicht kein einfacher Job. Dann kam aber noch etwas hinzu: Selbst wenn die meisten Länder dafür waren, dass Junckers Amtszeit verlängert wird, gab es doch auch Widerstand. Frankreich etwa wollte den Luxemburger abgelöst sehen, und aus Deutschland kam ebenfalls nicht die unbedingte Unterstützung. Stattdessen der Name eines möglichen Gegenkandidaten: Wolfgang Schäuble, der in Berlin das Finanzministerium leitet.

Das aber war vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich. Mittlerweile ist dort nicht mehr Nicolas Sarkozy der Staatschef, sondern François Hollande. Und sein Finanzminister, Pierre Moscovici, war einer der Ersten, die Anfang dieser Woche in Brüssel darauf gedrängt hatten, endlich eine Personal-Entscheidung zu fällen - für Juncker nämlich.

Finanzminister Schäuble blieb also unberücksichtigt. Doch ist sowieso fraglich, ob Bundeskanzlerin Angela Merkel einen ihrer stärksten Politiker nicht allzu lange vor der Bundestagswahl im Herbst des kommenden Jahres gehen lassen wollte. Für die so gern beschworene politische Achse Berlin-Paris ist es aber bezeichnend: Hatte Sarkozy zwar oft genug eigene Vorstellungen, ist Hollande in manchen Fällen noch weniger gewillt, Merkel in der Europapolitik solide Rückendeckung zu geben.

Die Kür Junckers zeigt jedoch auch andere Probleme auf. In einem halben Jahr könnte sich das Karussell aus Kandidaten- und Gegenkandidaten-Namen erneut zu drehen beginnen. Denn der Luxemburger hat keine besondere Lust, die Eurogruppe über diesen Zeitraum hinaus zu leiten. Dann werden die Personaldebatten wohl wieder losgehen. So als ob die Finanzminister der EU nicht andere Sorgen hätten - in Spanien etwa oder in Zypern. Auch hätten sie genug anderen Diskussionsstoff. Über die Einrichtung einer geplanten europäischen Aufsicht für Geldinstitute beispielsweise, die bestenfalls nicht völlig zahnlos ausfällt, weil sich die Mitglieder dann doch nicht auf gemeinsame Standards einigen wollen. Doch wie es derzeit aussieht, trippeln die Staaten auch bei der Bankenunion nur von einer Zwischenlösung zur nächsten.