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Mit Ungarn auf der Schulbank

Von Martin Sattler

Europaarchiv
Ungarische Zöllner werden von Österreichern ausgebildet. illuscope

Österreichisch-ungarische Zusammenarbeit im Zollbereich. | Budapest/St. Pölten. Die österreichischen und ungarischen Zollverwaltungen werden künftig im Rahmen eines Twinning-Projektes stärker zusammenarbeiten. Die Kooperation mit dem Titel "Betrugsbekämpfung - Ausbildungsprogramm für Zöllner" wird ein Jahr andauern und von der EU mit 500.000 Euro gefördert.


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Im Rahmen der Kooperation werden heimische Experten Seminare in Budapest abhalten, während ungarische Experten Studienreisen nach Österreich absolvieren. Am Ende soll ein Handbuch mit Dienstanweisungen für den täglichen praktischen Gebrauch erarbeitet werden.

Die Zusammenarbeit sei auch im österreichischen Interesse, sagte Finanzstaatssekretär Alfred Finz, der das Projekt gemeinsam mit dem ungarischen Amtskollegen in Budapest präsentierte. Dabei geht es um gegenseitiges Lernen und Austauschen der Erfahrungen. Das heimische Finanzministerium unterhält bereits 23 solcher Twinning-Kooperationen.

Der Kampf gegen Schmuggel und Subventionsbetrug stelle eine ständige Herausforderung dar, so Finz. Deswegen müssten Strategien und Maßnahmen weiterentwickelt werden, um "schnell und effizient Gefahrensituationen entgegen treten zu können".

Gemischte Streifen

Das österreichisch-ungarische Projekt hat das Ziel, die Kontrollmöglichkeiten des ungarischen Zolls zu verbessern. Gerade im Bereich der Betrugsbekämpfung ist es unumgänglich, einen höchstmöglichen Kontrollstandard zu erlangen und eine enge Zusammenarbeit zwischen den EU-Staaten anzustreben.

Eine enge Kooperation, allerdings im Polizeibereich, gibt es auch mit der Slowakei. In "gemischten Streifen" versehen österreichische und slowakische Polizisten gemeinsamen Dienst beidseits der Grenze. "Jeweils ein Österreicher und zwei Slowaken fahren zusammen die Grenze ab", erklärt Andreas Leitner von der NÖ-Sicherheitsdirektion. Ziel der Zusammenarbeit ist die Bekämpfung illegaler Einwanderung und des Schmuggels. Prinzipiell dürfen nur die "Heimatpolizisten" Amtshandlungen vornehmen. Ausnahme ist die Anhaltung zur Identitätsfeststellung; hier darf jeder Ordnungshüter einschreiten.

Um sprachliche Barrieren zu überwinden, werden in Österreich bevorzugt Beamte mit slowakischen Sprachkenntnissen herangezogen bzw. eigene Sprachkurse angeboten.

2006 soll es auch mit Tschechien eine polizeiliche Zusammenarbeit nach slowakischem Modell geben. Ein diesbezüglicher Staatsvertrag wurde bereits unterzeichnet und muss von beiden Staaten noch ratifiziert werden. Leitner rechnet aber damit, dass Mitte des Jahres die Arbeit der "gemischten Streifen" von Österreichern und Tschechen aufgenommen werden kann.