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PodcastWarum ich zu Allah bete
31 Minheute
Mit dem Wettbewerb auf der Schiene wird es ernst. Die Schienen-Control Gesellschaft (SCG) rechnet damit, dass spätestens mit nächstem Jahr mehr private Anbieter auf den Markt drängen, und sie betont, dass solche Konkurrenz durchaus belebend sein werde. Eine Trennung der ÖBB in Infrastruktur und Betrieb, die derzeit zur Diskussion steht, erachtet die SCG aus verkehrspolitischen Gründen als nicht sinnvoll.
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"Unsere Aufgabe ist es, Neue, die am Markt teilnehmen wollen, zu unterstützen." Gerhard Fuhrmann, SCG-Geschäftsführer, sieht seine Aufgabe als neutraler Vermittler und Anlaufstelle für Probleme. "Ich glaube, wir können fairen Wettbewerb sicherstellen."
Die Entscheidungen fallen beim Rail-Regulator, der Schienen-Control Kommission, die wie ein unabhängiger Verwaltungssenat Bescheide erteilt. Bei Berufung geht das Streitverfahren zum Verwaltungsgerichtshof weiter. Seit der Gründung der SCG im Jahr 2000 gab es 2 Streitfälle, bei denen die Kommission entscheiden musste, weil sich ein Privater benachteiligt fühlte. Alle anderen Fälle konnten zwischen den "Streithanseln" gütlich geregelt werden. Verschiedene EU-Vorgaben fehlen noch: So muss eine Stelle, die unabhängig Trassen vergibt, Sicherheitsbescheinigungen erteilt und das Schienen-Benützungsentgelt festlegt, gegründet werden.
Die SCG rechnet damit, dass in den nächsten Jahren private Verkehrskonzerne wie Connex (Frankreich) im Personenverkehr auch auf Österreichs Schienen herumtouren wollen. Beim Güterverkehr werden große Unternehmen wie beispielsweise Siemens oder BASF, die ihre Transporte selbst durchführen wollen, um Konzessionen ansuchen.
Aus verkehrspolitischer Sicht betrachtet Fuhrmann die Trennung von Infrastruktur und Betrieb als problematisch. Auch eine Teilung in eine Personen- und Güterverkehrs AG sei nicht sinnvoll. "Da kann es sein, dass uns die Deutsche Bahn an die Wand spielt oder aufkauft." Der Handlungspielraum werde weitgehend eingeschränkt sein.
Es sei gerade angesichts der EU-Erweiterung notwendig, den Infrastrukturausbau im Ganzen zu forcieren, anstatt bloß an einzelnen Stücken herumzubasteln. Ob die Aufstockung des SCHIG-Rahmens auf 60 Mrd. Schilling ausreicht, bezweifelt Fuhrmann. Jedenfalls erachtet er neue Investitionen und Verbesserungen des Netzes als unbedingt notwendig. "Wir hätten eigentlich schon 1990 mit dem Ausbau von Strecken beginnen sollen." Wenn nicht bald durchgehend ausgebaut wird, ist der Zug abgefahren.
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