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Bis dato noch kein einziges Projekt realisiert. | Paris.(afp) Genau ein Jahr ist es her, dass Frankreich mit großem Getöse die Mittelmeerunion aus der Taufe gehoben hat. Staats- und Regierungschefs aus 43 Ländern waren zum Gründungsgipfel in Paris geladen, der im mächtigen Grand Palais neben den Champs-Elysees stattfand.
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Die Mittelmeerunion sollte das Vorzeigestück der französischen EU-Ratspräsidentschaft sein. Nur wenige Monate später bremste der Nahost-Konflikt die Union aus - wegen der israelischen Angriffe im Gazastreifen verweigerten die arabischen Mitglieder die Zusammenarbeit. Bis heute steht kein einziges Projekt.
Die Diskrepanz zwischen den ehrgeizigen Zielen und den Ergebnissen sei "enorm", sagt Claire Demesmay von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik in Berlin. Genauer gesagt seien die Ergebnisse "gleich null".
Und dabei hatte Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy mit seiner "Union für das Mittelmeer" zwischen der EU und den südlichen und östlichen Anrainerstaaten Großes vor. Statt die Zusammenarbeit an politische Forderungen zu knüpfen, wollte Sarkozy in seiner hemdsärmligen Art lieber handeln und mit einzelnen Projekten nach und nach für Stabilität und Frieden sorgen. Aber so einfach sei das nicht, betont Demesmay. "Frieden und Stabilität wären auch eine Grundvoraussetzung."
Auch dass die 13 Jahre zuvor ins Leben gerufene "EuroMed-Partnerschaft" der EU, die ähnliche Ziele hatte, wegen der Konflikte in der Region im Sande verlaufen war, brachte Sarkozy nicht von seinem Vorhaben ab. Er hatte ursprünglich eine Union im Sinn, an der nur Mittelmeeranrainer beteiligt sein sollten. Aber die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und weitere EU-Mitglieder wehrten sich dagegen, die auch als "Barcelona-Prozess" bekannte Partnerschaft zu begraben und einen Teil der EU auszuschließen. Ein solches Vorhaben könne die Europäische Union spalten, warnte Merkel - und setzte sich durch.
Aber schon um die arabischen Mitglieder der Mittelmeerunion zum Gründungsgipfel am 13. Juli an einen Tisch mit Israel zu bekommen, musste Sarkozy im Vorfeld einzeln auf Teilnehmer einreden. Während er beim Libanon, bei Syrien und Algerien erfolgreich war, ließ der libysche Staatschef Muammar al-Gaddafi sich erst gar nicht auf Diskussionen ein, so "fürchterlich" fand er Sarkozys Idee. Und Marokkos König Mohammed VI. entschuldigte sich in letzter Minute - offiziell wegen Terminproblemen, vielleicht aber auch einfach wegen des schwierigen Verhältnisses zu Algerien. Auch die Beitrittsgespräche führende Türkei war nicht begeistert von der Union, weil sie darin einen Vorwand sieht, sie aus der EU fernzuhalten.
Was Sarkozys Steckenpferd im Einzelnen leisten sollte - außer Frankreichs Führungsanspruch in der Region zu verstärken -, war noch am Tag des Gründungsgipfels unklar. "Konkrete Projekte" hieß die Zauberformel, aber das Konkreteste, auf das sich die 43 Staaten einigen konnten, waren Vorhaben wie "die Entwicklung der Sonnenenergie" und "die Säuberung des Mittelmeers". Im November trafen sich die Außenminister im südfranzösischen Marseille und erkoren die spanische Küstenstadt Barcelona als Sitz der Union. Das war es für´s Erste, denn im Dezember griff Israel im Gazastreifen an, und die arabischen Mitglieder wollten nicht mehr. Die Union sei "blockiert", sagte Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner im Mai.
Kurz vor dem ersten Jahrestag kam Leben in das Projekt - auf bescheidenem Niveau. Ende Juni trafen sich die Umweltminister in Paris, um endlich ein Wasserversorgungsprojekt im Gazastreifen anzugehen.
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