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Mittelschicht meldet sich zurück

Von Alexander Dworzak

Politik

Israels neuer Polit-Star Yair Lapid gab sich als softe Variante seines Vaters.


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Tel Aviv. Kaum leistbare Mietwohnungen, horrende Lebensmittelpreise und eine ungleich verteilte Steuerlast: Hunderttausende Israelis verschafften im Sommer 2011 ihrem Ärger in der größten zivilen Protestbewegung des Landes Luft. Yair Lapid sprach im Wahlkampf die ideologisch heterogene Mittelschicht gezielt an - und wurde mit dem für alle überraschenden zweiten Platz belohnt.

Runter mit den Steuern für die Mitteklasse, war eine der Kernbotschaften des ehemaligen TV-Journalisten Lapid. Der 49-Jährige bediente damit die Sorgen vieler Israelis, gegenüber der orthodoxen Bevölkerung benachteiligt zu sein; auch in Kombination mit der Forderung nach einem Wehrdienst für alle. Denn neben Steuerprivilegien genießen ultraorthodoxe Juden das Recht der Befreiung vom zwei- bis dreijährigen Armeedienst. Diese 60 Jahre alte Regelung galt bei Einführung für 400 Religionsstudenten - heute sind es 60.000.

Prompt warfen die religiösen Parteien Lapid Antipathien gegen die Orthodoxie vor, was dieser stets vehement bestritt und auf einen Rabbiner auf dem zweiten Listenplatz seiner Zukunftspartei verwies. Weniger zurückhaltend zeigte sich einst Lapids Vater Josef, genannt "Tommy"; früher ebenfalls erst Journalist, dann Politiker. Er wollte "Strenggläubige aus der Regierung vertreiben" und erreichte mit der laizistischen Shinui-Partei bei der Wahl 2003 - ebenfalls überraschend - 15 Mandate. Sohn Yair kann nun mit moderateren Tönen sogar 19 Sitze verbuchen.

Likud vernachlässigte Mitte

Taktische Fehler, insbesondere des Likud von Benjamin Netanyahu, trugen das ihre zum Triumph von Lipids Partei bei. Denn der Premier bediente, auch bedingt durch das Bündnis mit der nationalistischen Israel Beitenu des umstrittenen Ex-Außenministers Avigdor Lieberman, vor allem die rechte Flanke seiner Partei. Die Türen zum Zentrum sowie zur moderaten Rechten standen damit für Lipid weit offen - auch durch das erwartete Debakel der Kadima-Partei, die von 28 auf zwei Mandate abstürzt. Dabei nutzte Lapid, dass er nicht vorab ein Bündnis mit der Arbeitspartei oder der Gruppierung von Ex-Außenministerin Tzipi Livni einging. Neben der Zukunftspartei profitierte auch die Arbeitspartei von ihrem Werben um die Mittelschicht. Mit ihrer Kampagne um soziale Gerechtigkeit und Kandidaten aus der Protestbewegung von 2011 verbesserte sie sich von 13 auf 15 Mandate; zudem verdoppelte die linksliberale Meretz ihren Anteil auf sechs Mandate.

Spät hört auch Premier Netanyahu die Signale aus der Mittelschicht, am Mittwoch kündigte er fünf Hauptziele der kommenden Regierung an. Darunter: Einführung der allgemeinen Wehrpflicht und die Senkung der hohen Lebenshaltungskosten.