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Montenegro - der neue Kandidat

Von WZ-Korrespondent Zarko Radulovic

Europaarchiv

EU-Gipfel verleiht Kandidatenstatus. | Schneller als andere Westbalkan-Länder. | Podgorica/Wien. Das kleine Land Crna Gora (Schwarzes Gebirge), wie Montenegro in der Landessprache heißt, stampft mit großen Schritten in Richtung Europäische Union. Beim heute beginnenden Gipfel der Staats- und Regierungschefs wird das etwa 660.000 Einwohner zählende Land den offiziellen Kandidatenstatus für den EU-Beitritt erhalten. Die EU-Außenminister hatten bereits Anfang der Woche grünes Licht gegeben.


Podgorica arbeitet seit der friedlichen Loslösung von Serbien im Juni 2006 unermüdlich am EU-Beitritt. Nur einige Monate nach der Unabhängigkeitserklärung schloss Montenegro mit der EU das Assoziierungs- und Stabilisierungsabkommen. Im Dezember 2008 stellte Podgorica den Antrag auf den Status eines Beitrittskandidaten, Ende 2009 wurde der beantwortete Fragenkatalog der EU an Brüssel überreicht - und die EU-Kommission zeigte sich zufrieden.

Gefordert werden allerdings weitere Anstrengungen bei den Justizreformen, erwartet werden insbesondere Fortschritte bei der Bekämpfung der Korruption und organisierten Kriminalität. Auch ein Ausschuss des Europarates ortet noch Mängel bei der Durchführung der Anti-Korruptionsgesetze. Außerdem fehle ein unabhängiger Kontrollmechansimus für die Parteienfinanzierung. Zudem wurde Podgorica von der EU auf Probleme bei der Umsetzung von Gesetzen sowie der Festigung von Verwaltungskapazitäten aufmerksam gemacht.

Montenegro ist mit seiner Entwicklung zufrieden, will sich aber nicht zurücklehnen. Regierungschef Milo Djukanovic, der seit 1991 die Geschicke des Landes bestimmt, hofft auf eine Aufnahme der Beitrittsgespräche bereits im nächsten Jahr. Dies sei wünschenswert und realistisch. Österreichs Außenminister Michael Spindelegger spricht von einem "Schritt nach vorn" für Montenegro, der "heiß erwartet wird und auch sehr positiv bewertet wird". Es sei aber noch zu früh, über eine "genaue Zeitleiste" für den Beitritt zu reden.

Mini-Staat vieler Ethnien

Bei den Verhandlungen selbst dürften keine allzu großen Stolpersteine auf Podgorica warten. Die größten Diskussionen könnte es in den Bereichen Justiz und Fischerei geben. Hier stehen andere Westbalkan-Staaten vor viel größeren Hürden. Zwar befindet sich Kroatien bereits im "Endspurt" und will spätestens 2012 der EU beitreten, doch für andere Staaten wie Serbien, Bosnien-Herzegowina oder Albanien könnte es noch ein langer Weg werden. Für Montenegro scheint der steinige Weg in die EU ohne den "großen Bruder" Serbien, der mit weit größeren Problemen zu kämpfen hat, jedenfalls viel leichter.

Die "Größe" Montenegros dürfte sich dabei gar nicht nachteilig auswirken. Das südosteuropäische Land mit seinen schönen, teils noch wilden und unberührten Küsten, ist mit einer Fläche von knapp 14.000 Quadratkilometer einer der kleinsten Staaten Europas. Der mit Abstand wichtigste Wirtschaftszweig ist der Tourismus.

Montenegro ist ein Vielvölkerstaat. Es gibt nicht einmal eine Bevölkerungsmehrheit. Jene, die sich als Montenegriner bezeichnen, stellen nach offiziellen Angaben keine 50 Prozent der gesamten Bevölkerung. Über 30 Prozent der Bürger deklarieren sich als Serben. Die Minderheiten der Albaner, Bosniaken und Kroaten machen etwa ein Viertel der Bevölkerung aus. Dennoch ist Montenegro einer der wenigen Staaten in Südosteuropa, der (derzeit) nicht mit Nationalitäten-Problemen zu kämpfen hat.