Moskau bastelt an einer Anti-Nato

Auf einem informeller Gipfel der Organisation ist dies am Freitag im kirgisischen Nobelkurort Tscholpon-Ata am Issyk-Kul-See erneut bekräftigt worden. Mitglieder sind neben dem dominierenden Staat Russland Armenien, Weißrussland, Kasachstan, Kirgisien, Tadschikistan und Usbekistan. Erklärtes Ziel ist schon bis dato gemeinsamer Schutz der Mitgliedsländer gegen "auswärtige militärpolitische Aggressoren", internationale Terroristen und größere Naturkatastrophen. Doch bisher existierte dieser Solidarschutz vorwiegend auf dem Papier. Armeeeinheiten wurden bei Bedarf fast nur von Russland und teilweise von Kasachstan für operative Einsätze zur Verfügung gestellt. Das soll sich ändern.

Nur gegen Kredit

Moskauer Strategen schwebt eine Art "Anti-Nato" vor. Es geht vor allem um die Aufstellung einer gemeinsamen operativen Eingreiftruppe. Ein entsprechendes Abkommen wurde schon im vergangenen Jahr in Moskau unterzeichnet, doch kam die Sache kaum vom Fleck. Kremlführer Dmitri Medwedew hatte dafür bei einem Treffen der GUS-Chefs im Juli am Rande eines Pferderennens intensiv geworben. Die mangelnde Bereitschaft der Bündnispartner, sich militärisch aktivieren zu lassen, trat dabei deutlich zu Tage. Nur fünf von elf Eingeladenen kamen nach Moskau. Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko ließ seinen Pressesprecher ausrichten, er sei an Pferden nicht interessiert. Ob er den "Anti-NATO-Vertrag" nun unterzeichnen wird, blieb unklar.

Nach Angaben von "Kommersant" will sich Lukaschenko dazu erst durchringen, wenn Moskau bereit sei, den "Milchkrieg" mit Minsk zu beenden. Die russische Sanitätsbehörde hatte ein Einfuhrverbot für weißrussische Milchprodukte verhängt und dieses bis heute nicht vollständig zurückgenommen. Auch mahnt er den bereits zugesagten Kredit über 500 Millionen Dollar an.

Kirgisien äußerte kurz vor dem Gipfel Bedenken im Hinblick auf den Bau eines Militärstützpunktes für die neue Eingreiftruppe der Organisation im Süden der Republik. Bischkek hat von Moskau bisher nur einen Teil des versprochenen Kredits in Höhe von insgesamt zwei Milliarden US-Dollar bekommen. Und nach seiner jüngsten Wiederwahl tritt der kirgisische Präsident Kurmanbek Bakijew viel selbstsicherer auf.

Njet aus Usbekistan

Der usbekische Quasiiktator Islam Karimow gab vor dem Treffen in Kirgisien klar zu verstehen, dass er jede Art von fremder Militärpräsenz in der Nachbarrepublik ablehnt. Sein tadschikischer Kollege Emomali Rachmon driftet immer weiter von Russland ab. Kurz vor dem Gipfel forderte er den Abzug der in seiner Republik stationierten 201. russischen Division beziehungsweise eine hohe Miete für den Fall, dass sie bleibt. Er hatte während des blutigen Bürgerkrieges der 1990er Jahre als Präsident von Russlands Gnaden angefangen und bemüht sich nun um ein anderes Image. In diesem Jahr will er Russisch als "Sprache des zwischennationalen Verkehrs" abschaffen. Er selbst strich die russische Endung -ow aus seinem Namen Rachmon und forderte auch seine Mitbürger dazu auf. Außerdem besteht eine kaum verhohlene Feindschaft zwischen Usbekistan und Tadschikistan.

"Sollte es nicht gelingen, Minsk, Bischkek und Taschkent herumzukriegen, gerät das russische Anti-Nato-Projekt in Gefahr", heißt es in einem Kommentar des "Kommersant". Obwohl es auf tönernen Füßen steht, plant Moskau bereits Manöver im Rahmen der noch nicht existierenden Eingreiftruppe. Erste Verhandlungen begannen bereits. 6.000 Soldaten, Panzer und Flieger nehmen an den Truppenübungen im August in Kasachstan teil. Die Staatschefs der Teilnehmerländer sollen das Manöver am 14. Oktober persönlich in Augenschein nehmen.