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Motor, der nicht läuft

Von Michael Schmölzer

Europaarchiv

Paris - Vor seinem Besuch in Frankreich hat sich der deutsche Unions-Kanzlerkandidat Edmund Stoiber für einen neuen "Gründungspakt" in den deutsch-französischen Beziehungen ausgesprochen. Offensichtlich soll damit die einst viel beschworene, doch zuletzt kaum mehr sichtbare deutsch-französische Achse wiederbelebt werden.


Das beste Fahrzeug könne nur dann leistungsfähig sein, wenn es regelmäßig gewartet und unterhalten werde, so Stoiber in Anspielung an den häufig beschriebenen deutsch-französischen "Motor" in Europa. Im Falle seiner Wahl zum Bundeskanzler wolle er dafür sorgen, dass die deutsch-französischen Beziehungen vierzig Jahre nach dem von Konrad Adenauer und Charles de Gaulle geschlossenen Freundschaftsvertrag von 1963 eine neue "Qualität" erhielten, so Stoiber in einem Rückgriff aud Historisches. Dann warf Stoiber Bundeskanzler Gerhard Schröder und Außenminister Joschka Fischer vor, sie hätten in den Beziehungen zu Frankreich viel "Zeit verschenkt". Schröder habe die europäischen Partner mehrfach durch öffentlich ausgesprochene Maximalforderungen "schockiert".

Allzu Erfreuliches kann aber auch der Kanzlerkandidat seinem neuen Bundesgenossen in spe nicht bieten: Erst am Freitag hatte Stoiber die Idee abgelehnt, das Einhalten der Haushaltsdefizitgrenze von drei Prozent an konjunkturelle Elemente zu knüpfen. Frankreich ist innerhalb der Europäischen Union Verfechter einer solchen Koppelung. Zugleich sprach er sich gegen eine einheitliche Wirtschafts-, Steuer- und Finanzpolitik in der EU aus - Frankreich tritt dagegen seit langem als Verfechter einer solchen Harmonisierung auf.

Für heute Dienstag sind Gespräche mit Staatspräsident Jacques Chirac und Premierminister Jean-Pierre Raffarin geplant. Die Frage ist, wieweit man Stoibers Ideen abseits höflicher Kenntnisnahme ernst nehmen wird.