Zum Hauptinhalt springen

München: Europa hofft auf Neustart

Von Andrea Schneider

Politik

Tagung ist prominent besetzt. | Themen Nato, Abrüstung, Afghanistan. | Berlin. (afp) Bei der Münchner Sicherheitskonferenz am kommenden Wochenende werden sich alle Augen auf den neuen US-Vizepräsidenten richten: Dass Joe Biden als zweitwichtigster Mann der USA anreist, um als Erster auf internationalem Parkett die künftige Außen- und Sicherheitspolitik seines Landes zu präsentieren, gilt als Zeichen für den angekündigten Kurswechsel in Washington - und weckt bei den westlichen Verbündeten die Hoffnung auf einen wieder engeren Schulterschluss mit den USA.


Mit dem neuen Präsidenten Barack Obama steht in Washington alles auf Neustart, und ein frisches Gesicht ist bei der am Freitag beginnenden dreitägigen Veranstaltung gefragt: Der alte und neue Verteidigungsminister Robert Gates, der Kontinuität symbolisiert, ist daher diesmal nicht mit dabei. An Biden ist es, als Frontmann der US-Delegation dem Verhältnis zu den Verbündeten neuen Schwung zu geben. Sein Auftritt erfolgt am zentralen Konferenztag, dem Samstag. Das gilt auch für die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy, die vor dem Nato-Gipfel mit Obama im April die Weichen für die transatlantische Kooperation stellen wollen.

Biden wird am noblen Tagungsschauplatz, dem Bayerischen Hof, von einer hochkarätigen Delegation unterstützt: Mit dabei sind Obamas Sicherheitsberater James Jones, der US-Oberbefehlshaber für Nahost und Zentralasien und frühere Irak-Kommandant David Petraeus sowie der Afghanistan-Sonderbeauftragte Richard Holbrooke.

Auch Karzai ist dabei

Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer steht ebenso auf der Gästeliste wie der EU-Außenbeauftragte Javier Solana und der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA bzw. IAEO), Mohammed ElBaradei. Russland entsendet eine Delegation mit Vize-Regierungschef Sergej Iwanow an der Spitze. Aus dem Iran reist der frühere Atom-Unterhändler, Parlamentspräsident Ali Larijani, an. Afghanistan wird vertreten von Präsident Hamid Karzai, der am Sonntag sprechen soll.

Gegliedert ist die Veranstaltung in drei Blöcke: Der Freitag ist unter dem Motto "Ist eine Null-Lösung möglich?" der Abrüstung gewidmet. Am Samstag steht unter der Überschrift "Nato, Russland, Gas und Nahost" ein Parforce-Ritt durch die aktuellen Baustellen der europäischen Sicherheitsarchitektur bevor. Der Sonntag steht im Zeichen einer der drängendsten sicherheitspolitischen Zukunftsfragen - der künftigen Afghanistan-Strategie.

Die Münchner müssen wie jedes Jahr mit strikten Sicherheitsvorkehrungen in der Innenstadt rechnen, Proteste tausender Gegner der früheren Wehrkundetagung werden erwartet. Erstmals wird diesmal jedoch auch ein Konferenzkritiker an der Tagung teilnehmen - diese Neuerung hat Tagungschef Wolfgang Ischinger eingeführt, der die Sicherheitskonferenz zum ersten Mal leitet. Alles auf Neustart in München.