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Musharraf geht mit feuchten Augen

Von WZ-Korrespondentin Agnes Tandler

Politik

Korruptions- und Missbrauchvorwürfe zurückgewiesen. | Jubel über den Abgang des ehemaligen Generals. | Neu Delhi. "Ich bin kein Versager", verteidigte sich Präsident Pervez Musharraf live im pakistanischen Fernsehen. Mit feuchten Augen gab er am Montag seinen Rücktritt bekannt. Es war ein demütigender Abgang für den früheren General, der Pakistan fast ein Jahrzehnt regiert hat. Draußen auf den Straßen jubelten die Menschen, die lange genug "Go, Musharraf, go" gerufen hatten.


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Zuletzt war alles schnell gegangen. Eine Woche zuvor, genau am 65. Geburtstag Musharrafs, hatte die Regierung ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn im Parlament angestrengt. Dennoch hielten sich Spekulationen, der Staatschef wolle von seinem Verfassungsrecht Gebrauch machen und das Parlament auflösen.

Als Musharraf am Montag in seiner Fernsehansprache "wichtige Entscheidungen verkündete, dann aber kein Ende zu finden schien, stieg die Spannung. "Im Interesse des Landes" trete er zurück, sagte Musharraf und verteidigte seine Amtsführung gegen Korruptions- und Missbrauchsvorwürfe der Regierung: "Nicht einer der Vorwürfe gegen mich kann bewiesen werden".

Damit kann die neue Regierung in Islamabad endlich einen Erfolg feiern. Viel hat die Koalition aus früheren politischen Feinden noch nicht zusammengebracht. Das Land ist in einer schweren Wirtschaftskrise, hat aber wegen interner Streitigkeiten keinen Finanzminister. Der Kampf gegen Al-Qaida und Taliban geht nicht voran.

Die Regierung weiß nicht, ob sie lieber verhandeln oder zuschlagen soll. Dieses Vakuum nutzen die Extremisten. Täglich gibt es neue Terroranschläge im Land. Ein schwacher Musharraf als Präsident ist dagegen eine kleine Sorge.

Musharraf war als Präsident angezählt, seit im Februar eine neue Regierung gewählt wurde, die sich das politische Ende des Ex-Militärchefs auf die Fahnen geschrieben hatte.

Dauerstreit mit Richtern

Im Vorjahr bereits hatte der Dauerstreit zwischen Musharraf und den Obersten Richtern von Pakistan die Popularität des Ex-Generals angekratzt. Der 65-Jährige hatte sich im Sommer 2007 vom damaligen Parlament für eine weitere Amtszeit wählen lassen. Doch die Verfassungsrichter wollten prüfen, ob er zur Wahl überhaupt hätte antreten dürfen. Weil Musharraf ein für ihn negatives Urteil fürchtete, verhängte er Anfang November einen sechswöchigen Ausnahmezustand, um das Höchstgericht nach seinen Wünschen umzubesetzen. Im Dezember ließ er sich, wie zuvor versprochen, als Präsident in Zivil vereidigen. Mit der Uniform verlor er jedoch seine Machtbasis. Die Ermordung der Oppositionspolitikerin Benazir Bhutto, die bei einem Anschlag Ende Dezember 2007 ums Leben kam, schwächte Musharrafs Position weiter.

Zuletzt hatte Musharraf fast jeden Rückhalt verloren. Seine eigenen Parteifreunde setzten sich ab. Die USA, die ihn lange gestützt hatten, ließen ihn angesichts der Stimmung im Lande fallen. Das Amtsenthebungsverfahren gegen ihn sei eine innere Angelegenheit Pakistans, kommentierte das Weiße Haus in Washington. US-Präsident George W. Bush soll Gerüchten zufolge schon seit Wochen Musharrafs Telefonate nicht mehr entgegengenommen haben.

Die Armee erklärte sich neutral. Der von Musharraf eingesetzte Militärchef Asfaq Kayani blieb mit seinen Truppen brav in der Kaserne. Angesichts dieser Lage blieb dem Ex-General, der in zwei Kriegen und einem Mini-Krieg gegen Indien gekämpft hat, nur die Kapitulation.

Offenbar hat er aber mit seinem schnellen Rückzug erreichen können, dass er nicht angeklagt wird und in Pakistan bleiben darf. Der Blitzbesuch des saudiarabischen Geheimdienstchefs am Wochenende hatte Spekulationen genährt, der geschasste Präsident können ins Exil im saudischen Königreich gehen.

Musharraf hatte 1999 in einem unblutigen Coup die Regierung von Nawaz Sharif abgesetzt. Der Wendepunkt seiner politischen Karriere kam am 11. September 2001. Nach dem Attentat auf das World Trade Center wurde Pakistan einer der wichtigsten Verbündeten der USA im Anti-Terrorkampf. Das Land, das nach dem Einmarsch der Sowjetunion 1979 mit Unterstützung der USA die Taliban in Afghanistan gefördert hatte, verschrieb sich nun dem Kampf gegen sie. Mit seiner amerikafreundlichen, pro-westlichen Politik machte Musharraf sich aber bei vielen Teilen der Bevölkerung unbeliebt.