Kärntens Angst vor „Slowenisierung“ und ihre Folgen
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"WZ"-Analyse über die Startprobleme von Rot-Schwarz. | Herberstein reißt alte Wunden auf. | Wien. Die steirische Regierungskoalition zwischen SPÖ und ÖVP ist erst einige Wochen alt, und schon drohen einander die Partner mit Scheidung. Ihren Grund haben die Probleme weniger in sachpolitischen Differenzen als in der noch ungewohnten Rollenverteilung seit den Landtagswahlen vom 9. Oktober. Seitdem kann nämlich die SPÖ weitgehend den Takt vorgeben.
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Der aktuelle Streit um eine Finanzspritze für den Tierpark Herberstein in der Höhe von 600.000 Euro, der am Montag nach der Regierungssitzung eskalierte, ist typisch für diese Situation. Vielleicht gerade deshalb, weil die Causa Herberstein im Wahlkampf der Tropfen war, der das Fass zuungunsten der ÖVP zum Überlaufen brachte.
Deshalb konnte VP-Chef Hermann Schützenhöfer wohl gar nicht anders, als die Zeitungsinserate, mit denen sich nun SP-Chef LH Franz Voves als Retter des maroden Tierparks feiern ließ, als Provokation aufzufassen. Weshalb er der Finanzspritze als Tourismus-Landesrat prompt seine Zustimmung verweigerte. Und das, obwohl auch die ÖVP grundsätzlich hinter der Tierpark-Hilfe steht.
Voves Retour-Kutsche ließ nicht lange auf sich warten: Unmittelbar nach der Sitzung sah er die Volkspartei in Richtung Opposition abdriften und stellte kurzerhand die Zusammenarbeit an sich in Frage. Konter Schützenhöfers: "Dann alles Gute - Drohungen waren noch nie ein guter politischer Ratgeber."
Tatsächlich sind die Alternativen für beide Parteien überschaubar. Die SPÖ verfügt zwar mit den Stimmen von KPÖ und Grünen über eine linke Mehrheit im Landtag und die absolute Mehrheit in der Regierung. Allerdings birgt diese Konstellation auch ein hohes Risiko, müsste die SPÖ doch alle Entscheidungen im Land allein verantworten. Aber auch der ÖVP kann nicht wirklich daran gelegen sein, die Interessen ihrer Klientel gänzlich aus der Hand zu geben. Alles in allem also wohl nur ein steirisches Muskelspiel.
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