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Mut heißt das Zauberwort

Von Reinhard Göweil

Leitartikel

EU-Präsident Herman van Rompuy gilt als Zauderer und wenig durchschlagskräftig, klug ist er allemal. "Mut ignoriert das Risiko einer Wahlniederlage", sagte er jüngst. Und meinte damit wohl EU-Regierungen, die unpopuläre Maßnahmen setzen müssten, um den Euro zu retten.


Nun, Irland wird Geld vom Euro-Rettungsschirm anzapfen, wenigstens für seine Banken. Das ist natürlich ein Placebo, denn Geld hat kein Mascherl, es hätte sonst am Ende der irische Staat auftreiben müssen.

Dass der zurückhaltende Rompuy noch mehr drastische Worte fand, zeigt, wie groß die Not in Brüssel mittlerweile ist. Von einer "Überlebenskrise" für Europa sprach er. Schön, aber wer ist dafür verantwortlich? Politisch zum einen mit Sicherheit die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, die im Frühjahr 2010 mit ihrem anfänglichen Widerstand gegen die Hilfspakete für Osteuropa und später für Griechenland den Euro ins Trudeln brachte.

Doch wo waren dabei die Spitzen der EU? Rompuy spricht von Mut, doch wie mutig ist er selber? Warum tritt er nicht zurück, wenn ihm Europa so wichtig ist? Es wäre wenigstens ein Signal an die Regierungschefs, dass die Zeit nationaler Egoismen endgültig vorbei ist.

Wo war EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso? Warum lässt er nicht stärker die Muskeln spielen? Er ließ es sogar zu, dass die Kommission einen Banken-Regulierungsvorschlag vorlegte, der selbst manchem Banker zu milde war.

Und wo ist EU-Parlamentspräsident Buszek? Mitten in der neuerlichen Euro-Krise auch noch das EU-Budget 2011 platzen zu lassen, zeugt von wenig Rücksicht auf das "europäische Projekt".

Die Brüsseler Spitzen haben viel zu tun, um sich machtpolitisch auszustechen, doch in der Sache sind sie wie der ebenfalls so benannte Chikoree: Zu 95 Prozent bestehen sie aus Wasser.

Dabei wäre es gerade in dieser Situation notwendig, dass die EU-Institutionen mehr Inhaltsstoffe entwickeln würden. Nationale Lösungen greifen nicht und werden künftig immer öfter ins Leere gehen. Kluge Reden zu halten - wie Rompuy - mag intellektuell ansprechend sein. Europa braucht derzeit aber Handwerker, die den Regierungschefs die nationalen Ventile zudrehen. Denn Irland wird nicht das letzte Problem der Euro-Zone sein.