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Mut statt Fleckerlteppich

Von Peter Bochskanl

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Vor zwar fleißig klatschendem, aber sonst stummem Publikum, in dem diesmal keine zusätzlichen Diskutanten versteckt waren, wurde Sonntagabend "im Zentrum" die Frage, ob wir gut genug regiert werden, ohne viel Wenn und Aber verneint. Kein Wunder, saßen doch keine Politiker, sondern Journalisten, Meinungsforscher und Politologen in der Runde. Der Versuch, den Abend durch Einspielen von Zitaten aus früheren Sendungen in thematische Kapitel zu strukturieren, glückte - aber um den Preis einer tiefer gehenden Auseinandersetzung mit den Ursachen der politischen Stagnation. Aber immerhin war man sich einig, dass der Morbus Vranitzky, also Visionen zu haben, doch keine so schlechte Krankheit wäre. Denn statt der notwendigen Entwicklung von Zukunftsbildern der österreichischen Gesellschaft und der Bereitschaft für deren Verwirklichung in vernünftigen Diskussionsprozessen mutig zu kämpfen, regiert derzeit ängstliche Fleckerlteppichpolitik. Und weil die Koalition nicht entschieden für fundamentale Notwendigkeiten wie etwa die EU-Solidarität argumentiert, profitiert der populistische Stimmenstabsauger Strache von diesem Vakuum.

Nur einen von vielen Nachweisen dafür, dass man in der Koalition den Ernst der Lage nicht erkennt, lieferte der Lausbubenstreich einer Macho-Aktion im ÖVP-Klub, als männliche Filibuster-Redner ihre Parteikollegin Maria Rauch-Kallat daran hinderten, auch nur den Antrag für eine "Töchter"-Implantation in die Bundeshymne einzubringen.

Ob wir nach den Urlauben im Herbst besser regiert werden? Die Hoffnung stirbt zuletzt.