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Myanmars Massen marschieren gegen das Militär

Von Klaus Huhold

Politik

Mit einer Angstkampagne und dem Versprechen, bald Wahlen abzuhalten, wollte Myanmars Junta die Proteste beenden. Die Bürger gaben ihre Antwort: mit den größten Protesten seit Tagen.


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So viele Autos, die angeblich repariert werden müssen, hat man in Myanmars größter Stadt Rangun selten gesehen. "Die "Autopannen-Kampagne" ist die jüngste Taktik der Protestbewegung gegen die Militärjunta. Dabei täuschen Fahrer ein Gebrechen an ihrem Fahrzeug vor und stellen es, am besten an Verkehrsknotenpunkten, mit offener Motorhaube ab. So blockieren sie die Einsatzfahrzeuge von Polizei und Militär.

Das südostasiatische Land hat am Mittwoch die größten Demonstrationen seit Tagen gegen die Junta erlebt, die am 1. Februar geputscht hatte. In verschiedenen Städten und quer durch die Ethnien haben hunderttausende Menschen protestiert. "Die Welt marschiert heute mit Euch", twitterte der UN-Sondergesandte für Myanmar, Tom Andrews.

.Die Demonstranten forderten die Anerkennung der Wahl, die die Nationale Liga für Demokratie (NLD) der festgesetzten Regierungschefin Aung San Suu Kyi gewonnen hatte. Die NLD hatte zuvor zur Teilnahme an den Kundgebungen aufgerufen. "Lasst uns in Massen aufmarschieren. Zeigen wir unsere Kraft der Putschregierung, die die Zukunft der Jugend, die Zukunft unseres Landes zerstört hat", sagte ein Führungsmitglied der Partei.

Angriff auf Suu Kyis Partei

Dass die Bürger diesem Aufruf in derartigen Massen gefolgt sind, zeigt, dass die Taktik der Junta rund um Armeeführer Min Aung Hlain nicht aufging. Mit einer massiven Einschüchterungskampagne auf der einen und Versprechen auf baldige Wahlen auf der anderen Seite hat die Armee versucht, den Widerstand zu beenden. So hat sie bei nächtlichen Razzien hunderte Aktivisten verhaftet. Darüber hinaus kann nun jede Aktion, die die Armee als gegen sich gerichtet interpretiert, mit 20 Jahren Haft belangt werden. Gleichzeitig sagte ein Armeesprecher: "Wir garantieren, dass eine Wahl abgehalten wird."

Das könnte stimmen - allerdings würde dann diese Wahl ganz anders ablaufen als zuletzt. Die Generäle würden vorher wohl korrigieren, was sie selber als "Fehlentwicklungen" in der von ihnen so bezeichneten "disziplinierten Demokratie" auffassen.

Als die Militärs nach fünf Jahrzehnten Herrschaft vor rund zehn Jahren einen zaghaften Übergang zur Demokratie zuließen, war eigentlich ihr Plan, dass sie weiter die Fäden in der Hand halten. So bestimmten sie weiter alleine über Sicherheitsfragen und hatten ein Viertel der Parlamentssitze für sich reserviert.

Mit geschickten Schachzügen ist es Suu Kyi aber gelungen, die Macht des Militärs zu verringern - etwa, indem die Verwaltung in zivile Hände überging. Außerdem hatte ihre NLD nach zwei überwältigenden Wahlsiegen ein robustes Volksmandat in der Hand.

Nun aber will das Militär die NLD massiv schwächen, wenn nicht gar zerschlagen. Unter den bisher Verhafteten sind zahlreiche NLD-Politiker. Suu Kyi, die offenbar unter Hausarrest steht, ist angeklagt, sechs Funkgeräte illegal eingeführt und gegen das "Gesetz zum Management von Naturkatastrophen" verstoßen zu haben. Am Mittwoch wurde sie dazu - ohne Anwalt - verhört.

Gefahr der Gewalt steigt

Myanmars Bürger können also damit rechnen, dass Wahlen, sofern sie überhaupt noch stattfinden, nur mehr eine Farce sind. Dagegen erheben sie sich.

Damit steigt aber auch die Gefahr, dass das Militär, wie schon so oft bei Aufständen, zu den Schusswaffen greift. "Ich befürchte eine weitere Zunahme der Gewalt in Myanmar", erklärte der UN-Beauftragte Andrews bereits am Dienstag und berichtete von Truppenverlegungen nach Rangun. Er forderte die internationale Gemeinschaft auf, mehr Druck auf die Generäle auszuüben. In der Vergangenheit haben diese aber weder Appelle noch Sanktionen davon abgehalten, massive Gewalt gegen die eigene Bevölkerung anzuwenden.