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Myanmars Putschisten sind ohne Plan - der Widerstand wächst

Von Klaus Huhold

Politik

In Myanmar weiten sich die Proteste gegen die neuen Militärmachthaber immer mehr aus. Diese haben die Waffen in der Hand, aber offenbar keine Strategie. Auch der Unterstützung Chinas kann sich die Junta gar nicht so sicher sein.

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Die Proteste gegen den Militärputsch in Myanmar (Burma) werden immer bunter und kreativer. Teilnehmer verkleiden sich als Comichelden, etwa als Superman, und wollen damit zeigen, dass es nicht einmal unmöglich ist, ein Militärregime zu stürzen. In der größten Stadt Rangun gingen Frauen in Hochzeitskleidern oder als Disney-Prinzesinnen verkleidet durch die Straßen. "Wir wollen zeigen, dass junge Frauen auch an den Protesten teilnehmen. Wir dachten, diese Outfits wären der offensichtlichste Weg, dies zu tun", zitierte das Portal "Frontier Myanmar" eine Demonstrantin.

Viel mehr als die verschiedenen Einfälle der Demonstranten muss die Junta nach dem Staatsstreich vergangene Woche aber beunruhigen, dass sich die Proteste fortwährend ausweiten. Immer mehr Myanmaren fordern offen und lautstark, dass die festgesetzte Regierungschefin Aung San Suu Kyi freigelassen wird. Und dass die letzten Wahlen, bei denen Suu Kyis Nationale Liga für Demokratie (NLD) klar die Mehrheit errang, akzeptiert werden. In vielen Krankenhäusern führen Ärzte aus Protest nur noch die notwendigsten Behandlungen durch, Juristen demonstrieren gemeinsam in Schwarz gekleidet gegen den Putsch. Und die Welle des zivilen Ungehorsams hat offenbar - das ist ein besonderes Alarmzeichen für die Junta - auch schon die ersten Polizisten erreicht, die sich laut Augenzeugenberichten in kleineren Städten den Demonstranten bereits angeschlossen haben.

Widerstand unter Beamten

Allerdings war das Militär, das von 1962 an fast fünf Jahrzehnte herrschte und erst in den vergangenen zehn Jahren eine zaghafte Demokratisierung zuließ, schon in der Vergangenheit mit Massenaufständen konfrontiert. Sowohl 1988 als auch 2007 gelang es der Armee, diese durch massive Gewalt und Verhaftungswellen niederzuschlagen und das Land weiter zu regieren.

Diesmal dürften sich aber die Voraussetzungen geändert haben. So verweist Wolfram Schaffar, Politologe am Ostasien-Institut der Universität Tübingen, darauf, dass das Militär früher die Verwaltung im Griff hatte, "diese aber jetzt erst einmal kontrolliert werden muss". Denn die Verhältnisse haben sich verändert.

So hat sich mit Hilfe internationaler Entwicklungszusammenarbeit und ausländischer Stiftungen die Verwaltung modernisiert. Schaffar selbst half 2012 und 2013 in Myanmar mit, das einst vom Militär abgeschaffte Studienfach Politikwissenschaft wieder aufzubauen. Damals begegnete er auch zahlreichen Beamten. "Sie hatten einen persönlichen Stolz, dass sie gute Verwaltungsbeamte sein wollten und zeigten großes persönliches Engagement, um das Land zu reformieren." Eine Rückkehr zu den bleiernen Jahren der Militärherrschaft, in denen Myanmar durch Ineffizienz und Korruption herabgewirtschaftet wurde, könnte bei ihnen auf große Gegenwehr stoßen.

Tatsächlich haben sich in der Hauptstadt Naypyidaw bereits hunderte Beamte den Protestmärschen offen angeschlossen. Und ständig tauchen über die Sozialen Medien geheime Dokumente in der Öffentlichkeit auf, die bis hin zu Planspielen reichen, wie Aufstände niedergeschlagen werden sollen und das Internet zensiert werden soll. Das zeigt, dass es innerhalb der Verwaltung großen Widerstand gibt.

Die Junta rund um Militärführer Min Aung Hlaing hat bisher mit einem Schlingerkurs auf die Protestwelle reagiert. Bei vielen Demonstrationen halten sich die Sicherheitskräfte zurück, bei manchen setzen sie aber durchaus Gewalt ein - so wurde in Naypyidaw eine Demonstrantin am Kopf getroffen. Sie schwebt in Lebensgefahr. Es gab offenbar bereits hunderte Verhaftungen, darunter viele NLD-Politiker. Gleichzeitig verspricht die Junta Wahlen und deutet eine Rückkehr zur Demokratie an.

"Das Militär hat offenbar keinen konsistenten Plan", sagt Schaffar. Und das betrifft offenbar ebenso die internationale Ebene.

Dass der Westen die Machtübernahme durch die Armee ablehnen wird, war klar - so hat US-Präsident Joe Biden am Mittwoch Sanktionen gegen Myanmars Militärführer angekündigt, zudem will Washington den Zugriff der Armee auf Gelder in den USA in der Höhe von einer Milliarde Dollar blockieren.  Aber auch aus China scheint die Junta derzeit wenig Rückendeckung zu bekommen. Auch wenn Peking den Putsch international nicht verurteilt, hat das Staatsfernsehen über die Proteste berichtet. Das sei ein Zeichen, dass China die Entwicklung im Nachbarland nicht gutheiße, erklärt Schaffer. Zumal Peking durch den Putsch auch wenig zu gewinnen habe.

Im Interesse Chinas liegt vor allem, dass der Rohstofflieferant Myanmar, den die Volksrepublik auch als Transportland für Öl und Gas braucht, stabil bleibt. Das ist nicht nur durch die Proteste gefährdet. Darüber hinaus drohen in Regionen von Minderheiten, durch die Pipelines gehen und in denen Bodenschätze liegen, verschärfte Spannungen.

Springen Militärs ab?

Außerdem möchte auch China nicht als imperiale Macht auftreten, sondern arbeite laut Schaffar gerade an einem Imagewandel als helfender Partner einer neuen Globalisierung. "Einen Putsch zu unterstützen, für den es in der Bevölkerung augenscheinlich keine substanzielle Unterstützung gibt, widerspricht dem erst einmal."

Zumal Peking auch mit der NLD gut kann. Denn auch Suu Kyi, von der sich der Westen wegen ihres Schweigens zur Vertreibung hunderttausender moslemischer Rohingya abgewandt hat, hat die Nähe zu China gesucht - und wurde dort mit offenen Armen empfangen. "Wegen all dem könnte ich mir vorstellen, dass ab einem gewissen Punkt einzelnen Militärs die Angelegenheit zu gefährlich wird, sie fürchten, zu viel zu verspielen, und zum Schluss kommen, dass sie sich doch besser mit der NLD arrangieren", sagt Schaffar.

Gleichzeitig gilt aber auch: Wenn das Militär eine Einheit bleibt und vor massiver Gewalt nicht zurückschreckt, sinken die Chancen eines erfolgreichen Aufstandes. Und auch China würde sich dann wohl mit den neuen Verhältnissen in Myanmar arrangieren.