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Nach Rechtsruck in Israel: Araber rufen nach Obama

Von Anne-Beatrice Clasmann und Hans Dahne

Politik

Radikale Kräfte in der arabischen Welt fühlen sich bestätigt. | Kairo/Tel Aviv. Die radikalen Kräfte in der arabischen Welt fühlen sich durch den Wahlerfolg der rechten Parteien in Israel bestätigt. "Israel hat den Krieg gewählt", erklären die radikal-islamische Palästinenserorganisation Hamas und die pro-iranische Hisbollah. Ein Wahlverlierer nach dem Rechtsruck in Israel ist auch die gemäßigte Palästinenserführung, die für den Friedensprozess und eine Zwei-Staaten-Lösung steht. Die letzten Hoffnungen ruhen jetzt auf dem neuen US-Präsidenten Barack Obama.


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Für diejenigen Araber, die sich wie der ägyptische Präsident Hosni Mubarak und Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas seit Jahren um einen Frieden durch Verhandlungen bemühen, ist der Rechtsruck in der Knesset ein Schlag ins Gesicht. "Wie auch immer die nächste israelische Regierungskoalition aussehen wird, sie wird auf jeden Fall nicht die Basis haben, um Frieden zu schaffen", zitiert die Zeitung "Al-Sharq Al-Awsat" am Donnerstag den palästinensischen Chefunterhändler Saeb Erekat. Der israelische Wähler hat nach Ansicht Erekats nicht den Frieden im Sinne der Palästinenser und Syrer gewählt, sondern den Krieg im Sinne des Iran.

Die Hamas im Gazastreifen sieht sich bestätigt: "Weder die früheren Regierungen noch die künftige israelische Regierung haben an den Frieden mit den Palästinensern geglaubt. Die Ergebnisse der Wahlen sind der Beweis, dass die Israelis radikaler geworden sind", sagt Hamas-Sprecher Fausi Barhum.

Dabei waren es unter anderem auch die von militanten Palästinensern aus dem Gazastreifen abgefeuerten Raketen und Mörsergranaten, die das rechte Lager in Israel so stark gemacht haben. Die Hamas hat mit den ultra-rechten Parteien in Israel eins gemein: Beide stehen einer Zwei-Staaten-Lösung zurzeit im Wege.

Ein Wahlverlierer ist Palästinenserpräsident Abbas. Der Glaube an den Nahostfriedensprozess, für den Abbas steht, tendiert unter seinen Landsleuten gegen Null.

Abbas führt nach Medienberichten eine Kampagne zur internationalen Isolation einer möglichen israelischen Rechtsregierung.

Der letzte Strohhalm, an den sich die moderaten Araber jetzt klammern, ist der neue US-Präsident Barack Obama. Sie hoffen, dass er sie nicht mit einer radikalen israelischen Regierung alleine lassen wird, die jüdische Siedlungen auf besetztem Boden ausbaut und Friedensverhandlungen bestenfalls nur führt, "um Zeit zu schinden". Sie wollen, dass er Israel zwingt, die arabische Friedensinitiative von 2001 zu akzeptieren, die dem jüdischen Staat eine Normalisierung der Beziehungen zu den arabischen Ländern anbietet, falls sich Israel aus allen 1967 Gebieten zurückziehen sollte.