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Nach Schlappe Streit in Berlusconis Koalition

Von Rainer Mayerhofer

Politik

Nach der schweren Schlappe der Regierungskoalition bei den Provinzialwahlen in Rom hängt in der Regierung Berlusconi der Haussegen schief. Vizepremier Gianfranco Fini von der postfaschistischen Alleanza Nazionale verlangte, dass nach den Stichwahlen am 8. Juni die Machtverhältnisse in der Regierungskoalition überprüft werden. Besonders hat er dabei den Chef der Lega Nord, Reformenminister Umberto Bossi im Auge. Bei einem Abendessen bei Berlusconi bekam aber auch Wirtschaftsminister Giulio Tremonti (Forza Italia) einiges ab.


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Bossi wird von den Postfaschisten nicht nur dafür verantwortlich gemacht, dass es in zahlreichen norditalienischen Städten, wo die Lega mit einem eigenen Kandidaten angetreten ist, zu Stichwahlen kommen muss, bei denen die Mitte-Links-Kandidaten gute Chancen haben, sondern auch für das schlechte Abschneiden bei den Provinzwahlen in Rom, wo mehr als 2,2 Millionen Bürger wahlberechtigt waren, mehr als ein Sechstel aller Italiener, die am Wochenende zur Wahl gingen. Besonders Bossis Ausfälle gegen "Roma ladrona" (Rom die Räuberin) und die Tatsache, dass der Lega-Chef den zweiten staatlichen TV-sender Raidue und den Telcom-Konzern zur Übersiedlung nach Mailand gezwungen hatte, erzürnen Fini und seine Gefolge, deren Partei in Rom gegenüber den letzten Provinzwahlen acht Prozent der Stimmen eingebüßt hat und mit 18,8 Prozent weit hinter den Linksdemokraten liegt, die in Rom 23,6 Prozent erreichten. Dass sie in der Hauptstadt nicht mehr stärkste Kraft sind, ist für die Postfaschisten ein empfindlicher Rückschlag.

"Bossi hat Rom auf dem Gewissen. Er hat vielleicht ein paar Stimmen im Norden gewonnen, sollte aber auch an die Interessen der Regierung denbken, in der er sitzt, meinte auch Europaminister Rocco Buttiglione, ein Christdemokrat.

Berlusconi versuchte unterdessen zu beschwichtigen. Eine Überprüfung der Machtverhältnisse sei eine Sache der Ersten Republik, meinte er zu den Wünschen Finis. Nur weil der Mitte-Rechts-Kandidat Moffa, der beim letzten Mal unter günstigen Umständen gewonnen hat, diesmal deutlich geschlagen wurde, sei ein solcher Schritt nicht angesagt, wiegelte der Premier ab und verteidigte auch seinen Wirtschaftsminister Tremonti, der ebenfalls Unmut bei den Partnern erregte.