Nachhaltige Effekte oder Strohfeuer?

Japans Premier Shinzo Abe setzt auf eine aggressive Geldpolitik und eine ausgabefreudige Fiskalpolitik einschließlich eines massiven Konjunkturprogramms. Davon verspricht man sich eine Schwächung des Yen, eine Belebung der Wirtschaft und ein Ende der Deflation - "Abenomics" wird diese makroökonomische Strategie des national-konservativen Premiers betitelt. Das neue Inflationsziel von 2 Prozent, für dessen Erreichung die Bank of Japan nun ohne ersichtlichen Widerstand in die Pflicht genommen wurde, birgt große Risiken. Mit der Ausgabe von Staatsanleihen finanziert Japan seit Jahren mehr als die Hälfte des Staatshaushalts, überwiegend mit Ersparnissen der Bevölkerung. Nun soll die Notenbank "unbefristet" Staatsanleihen kaufen und damit die Notenpresse auf Hochtouren bringen, die Geldschleusen noch weiter öffnen als bisher.

Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble wurde zitiert, Japans neue Geld- und Finanzpolitik bereite ihm "ziemlich viel Sorge", ebenso wie dem Präsidenten der Deutschen Bundesbank.

Ein besonderes Problem könnte die zunehmende Politisierung der japanischen Notenbank sein. Dies gilt auch international. Und für das internationale Währungsgefüge stellt sich die Frage: Welche Nationen dürften ähnliche Interessen oder Gegeninteressen der währungspolitischen Steuerung haben? Darf man nun einen Wettlauf von Staaten mit scheinbar relativ überbewerteten Währungen erwarten, ihre Währungen zu schwächen? Grundsätzlich gilt: Der Kurs einer Währung verbrieft die Erwartungen und das relative Vertrauen des Marktes in die systemische Leistungsfähigkeit des zugrunde liegenden politischen Wirtschaftsraums. Für Japan gilt: Die Wahrscheinlichkeit höherer Zinsen durch höhere Inflation würde angesichts des Schuldendienstes, der bereits heute rund 22 Prozent des Staatshaushalts beträgt, die künftige Fähigkeit, die extensive Verschuldung zu meistern, zunehmend in Frage stellen.

Nun sind eine expansive Geldpolitik und groß angelegte Konjunkturprogramme in Japan nicht wirklich neu. Es ist die Größe des aktuellen Programms, das eine kurzfristige Konjunkturbelebung indizieren könnte. Fraglich ist allerdings, ob nachhaltige Effekte folgen oder nur ein Strohfeuer abbrennt. Vor allem bleibt bisher vollkommen unbeantwortet, wie neben Wachstumsschwäche und Deflationstendenzen den verkrusteten Strukturproblemen in Japans Binnenwirtschaft begegnet werden soll. Für eine verbesserte Wettbewerbsfähigkeit braucht es umfassende Strukturreformen.

Zu hinterfragen sind zudem die Auswirkungen, die ein schwächerer Yen auf Japans Importe hat, etwa von Erdgas und Öl, und auf die zuletzt negative Handelsbilanz. In der neuen Regierung wurden jüngst erste kritische Stimmen zur aggressiven Geldpolitik laut, etwa jene von Wirtschaftsminister Akira Amari, sodass sich auch hier Vertrauen reduzierende Konfliktpotenziale zeigen. Vertrauen ist wichtig, auch für die Japaner selbst, die an die Rückzahlungsfähigkeit des Staats glauben wollen, obwohl er mit rund 236 Prozent des BIP verschuldet ist.