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Deepfakes im Wahlkampf
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Nach geplatzter Ampelkoalition verhandeln Schwarz und Grün. | Wien/Baden. Im sonst so beschaulichen Kurort Baden bei Wien gehen die politischen Wogen hoch.
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Grund ist der Ausgang der Gemeinderatswahl am 14. März, die der ÖVP Einbußen von mehr als sieben Prozentpunkten und den Verlust der absoluten Mandatsmehrheit im Gemeinderat brachte. Daraufhin kündigte ÖVP-Bürgermeisterin Erika Adensamer ihren Rückzug aus der Politik an, SPÖ, die Bürgerliste "Wir Badener" und die Grünen verhandelten über eine Ampelkoalition. Gemeinsam halten sie 21 von 41 Sitzen im Gemeinderat.
Doch der vorkoalitionäre Frieden hielt nicht lange. Vergangenes Wochenende zogen sich die Grünen aus den Verhandlungen zurück - wegen "unüberbrückbarer inhaltlicher Differenzen". Was genau damit gemeint ist, wollte die Badener Grünen-Chefin und Landtagsabgeordnete Helga Krismer mit Verweis auf die vereinbarte Geheimhaltung nicht verraten. "Kein Kommentar" hieß es auch zu den Gerüchten, die nun SPÖ-Obmann Markus Riedmayer - er wäre bei einer Koalition wohl Bürgermeister geworden - streut. Dass die Grünen kurz nach Abbruch der Verhandlungen in Gespräche mit der ÖVP (sie ist mit 18 Sitzen immer noch mandatsstärkste Partei) eingetreten sind, wurde laut Riedmayer nämlich "in St. Pölten vereinbart".
Auch der Frontmann der Bürgerliste, Jowi Trenner, glaubt, dass sich die "Landesspitze der ÖVP eingeschalten" hat und Krismer einen "guten Posten im Land" versprochen hat, wenn sie Baden für die Volkspartei rettet.
Trenner: "Die Grünenhaben zu viel verlangt"
Die Grünen hätten als kleinster Koalitionspartner zu viel - unter anderem den Vizebürgermeister - verlangt, "um ihre Leute zu versorgen", sagt Trenner. Die ÖVP unter dem nunmehrigen Anwärter auf den Stadtchef, Kurt Staska, werde den Grünen "alles geben, nur um den Bürgermeister zu behalten".
Die Volkspartei strebe dieses Amt an, "aber Personalfragen werden erst am Schluss geklärt", sagt ÖVP-Gemeinderat Gottfried Forsthuber dazu. Ein Ende der Koalitionsgespräche sei noch offen, grundsätzlich gebe es aber "große inhaltliche Deckungsgleichheit".
Auch Krismer meint, man arbeite "mit Hochdruck" an der Koalition. Dass Baden offenbar schwarz-grün wird, sieht sie pragmatisch. Man habe eben "die zwei zusammengespannt, die übrig geblieben sind".
Siehe auch:Gemeinderatswahlen am Pranger
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