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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Washington - Für Bill Clinton tickt die Uhr, ebenso wie für Ehud Barak und Yasser Arafat: Die Amtszeit Clintons endet im Jänner, und schon am 13. September läuft die Frist für das israelisch-palästinensische Endstatus-Abkommen aus. Clinton braucht einen spektakulären außenpolitischen Erfolg, um sich seinen Platz in der Geschichte zu sichern. Der israelische Regierungschef und der Palästinenser-Präsident müssen mitziehen - oder mit der nächsten US-Regierung wieder ganz von vorne anfangen.
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Für den US-Präsidenten ist der geplante Dreier-Gipfel in Camp David ein Risiko, das er eingehen musste: "Die Gefahren des Handelns schienen weniger groß als die Gefahren des Nichtstuns", beschrieb ein US-Regierungsvertreter das Kalkül. Vor der Presse machte Clinton am Mittwoch klar, welchen historischen Wert er dem Gipfel beimisst. Nicht nur finden die Verhandlungen in Camp David statt, dem Wochenenddomizil der US-Präsidenten, wo 1978 unter Jimmy Carter, dem letzten Demokraten im Weißen Haus vor Clinton, der ägyptisch-israelische Separatfrieden vereinbart wurde. Clinton erinnerte auch an den "historischen Händedruck" zwischen Arafat und dem damaligen israelischen Premier Yitzhak Rabin, als sie am 13. September 1993 in seinem Beisein ihr erstes Abkommen über die palästinensische Autonomie unterzeichneten. Zweifellos will sich Clinton in den Geschichtsbüchern lieber als Geburtshelfer des Friedens im Nahen Osten wiederfinden, als auf dem Arme-Sünder-Bänkchen wegen seiner Affäre mit Monica Lewinsky.
Als die Palästinensische Befreiungsorganisation deshalb am Montag erklärte, sie werde mit oder ohne Zustimmung Israels am 13. September den souveränen palästinensischen Staat ausrufen, zögerte der US-Präsident nicht lange: Er zwang den widerstrebenden Arafat zur Zusage zu einem Gipfel, den Barak schon lange gefordert hatte. Das Treffen weiter hinauszuzögern, sei schlicht und einfach keine Option mehr, da der israelisch-palästinensische Konflikt weiter schwele. "Entweder es geht voran zu einem echten Frieden oder alles rutscht in einen Zustand des Aufruhrs zurück", argumentierte Clinton.
Eine Blockade bei den Gesprächen in Camp David will der US-Präsident dadurch zu verhindern suchen, dass er möglichst ausgiebig persönliche Präsenz zeigt. Von Dienstag an ist sein Terminkalender dafür freigemacht worden. Eigentlich hat er nur acht Tage Zeit - am 19. Juli muss er nach Japan abreisen, wo am 21. Juli die Staats- und Regierungschefs der führenden Industriemächte und Russlands (G-8) tagen. "Wenn wir hart arbeiten, dann können wir die Sache in ein paar Tagen erledigen", sagte er. "Aber ich werde ihr alle Zeit widmen, die notwendig ist, solange wir uns nur vorwärts bewegen." Eine Erfolgsgarantie, warnte er zugleich, gebe es nicht.
Für Clinton, der schon in den vergangenen siebeneinhalb Jahren viel Zeit und Energie in die Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern investiert hat, sei dies die Chance, Frieden zu schaffen und gleichzeitig an seinem eigenen "Vermächtnis" zu zimmern, meint die Nahost-Expertin Judith Kipper. Selbst wenn der Gipfel scheitere, sei dies keine Katastrophe. "Natürlich wird es hier und da Vorwürfe geben, aber letztlich werden sich alle einig sein, dass der Präsident getan hat, was er konnte."
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