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Nastrovje! Der künftige Weg Russlands

Von Reinhard Göweil

Politik
"Wiener Zeitung"/Daniel Jokesch

Wladimir Putin und sein Land werden auch 2017 als Gewinner dastehen.


Moskau. Russland ist zurück auf der Weltbühne, daran ist nicht zu rütteln. Ökonomisch würde wenig dafürsprechen, der russische Präsident redet seit mehr als zehn Jahren von der Modernisierung der Wirtschaft, geblieben ist die Abhängigkeit der allerdings beträchtlichen Rohstoff-Vorkommen.

Der Deal Wladimir Putins im Dezember 2016 mit der Opec, die Ölförderung gemeinsam zu kürzen, war deswegen ein cleverer Schachzug. Ob er der russischen Volkswirtschaft wirklich nützt, wird sich zeigen, aber seinen neuen westlichen Freunden nutzte er unmittelbar. Wenige Tage davor verkaufte Russland 19,5 Prozent des staatlichen Ölkonzerns Rosneft um 12 Milliarden Dollar an den umstrittenen Rohstoffkonzern Glencore und ans Emirat Katar. Deren Anteil ist mit dem unmittelbar danach abgeschlossenen Opec-Deal gleich um ein paar Milliarden mehr wert geworden - eigentlich sehr nett von Putin, weil er hätte mit dem Rosneft-Verkauf auch noch warten können.

Ob die Sanktionen nun aufgehoben werden oder nicht, spielt für die Wirtschaft der Europäischen Union - allen Beteuerungen der Industrie-Lobby zum Trotz - makroökonomisch keine große Rolle. Die Warenexporte der EU gen Russland sind um 40 Prozent auf etwa 73 Milliarden Euro gesunken, während sie insgesamt auf 1800 Milliarden Euro gestiegen sind. Der Rückgang hat zudem weniger mit den Sanktionen zu tun als mit dem Absturz der Ölpreise, der 2014 begann. Der von Putin geforderte Umbau der Wirtschaft hin zu einer stärkeren Industrieproduktion fand dagegen nicht statt, die Wirtschaftsleistung Russlands schrumpft seit Jahren. 2017 könnte es wieder ein leichtes Plus geben, wohl auch eine Folge der nunmehr wieder steigenden Ölpreise.

Marode Wirtschaft

Die Wettbewerbsfähigkeit Russlands hätte jedenfalls großen Verbesserungsbedarf. Im internationalen Ranking des Beratungsunternehmens Deloitte zählt das Land zu den Verlierern. Kapitalabfluss und fehlende Auslandsinvestitionen sind nach wie vor das große Thema. Die Arbeitslosigkeit ist zwar mit zirka sechs Prozent relativ niedrig, aber auch in Russland gibt es bekannte Themen: Teilzeit- und Kurzarbeit legen zu, die Mittelschicht muss Einbußen hinnehmen. Der Anteil Russlands mit seinen 144 Millionen Einwohnern an der globalen Wirtschaftsleistung ist seit 2008 von 3,97 auf 3,12 Prozent gefallen. (Zum Vergleich: Die Wirtschaftsleistung pro Kopf liegt in Österreich mehr als viermal höher.)

All dies erlaubt es wohl kaum, Russland als Supermacht zu bezeichnen. Putin boxte sich daher mit dem immensen militärischen Potenzial und Propaganda zurück in die erste Reihe. Nach der Annexion der Krim kamen sich russische und Nato-Kampfjets entlang der Grenzen gefährlich nahe. Der Beschluss Putins, in den Syrien-Konflikt einzugreifen, wurde flankiert von politischen Offensiven im Iran und der Türkei. Mit letzter Kraft schleppte sich jüngst der einzige russische Flugzeugträger, die "Admiral Kusnezow", über Atlantik und Mittelmeer bis vor die syrische Küste. Dort gingen dann zwar gleich zwei Kampfbomber wegen technischer Probleme verloren (sie stürzten ab), aber eines hat Putin erreicht: Wenn Assad nach der Rückeroberung Aleppos vorerst im Amt bleibt, weiß der, wem er das verdankt. Russland will eine ständige Militärpräsenz im Mittelmeerhafen Tartus einrichten. Damit hat Russland (via Krim und durch den Bosporus) einen Mittelmeerhafen, der auch wirtschaftlich genutzt werden kann und auch soll.

Gleichzeitig hat es Putin mit seiner Unterstützung extrem rechter und sonstiger populistischer Parteien in Europa geschafft, dass die Sanktionen ständig hinterfragt werden. Le Pen, Wilders, Beppe Grillo (5-Sterne-Bewegung in Italien), die FPÖ-Führung, die deutsche AfD und die Rechtspopulisten in Skandinavien singen das Hohelied Russlands. Als Geschenk des Himmels kam der Wahlsieg von Donald Trump. Die beiden vereint ein bisher unsichtbares Band. Trump machte etwa den Putin-Freund und früheren Chef des Ölkonzerns ExxonMobil, Rex Tillerson, zum US-Außenminister. Gleichzeitig fährt Trump einen recht aggressiven Kurs gegen China. All dies stärkt geopolitisch Moskau.

Das Land hat auch eine lange Grenze zu China, und eine (unvermeidlich erscheinende) Allianz zwischen Trump und Putin verändert die "globale Ordnung" vollständig. Und zwar zu Gunsten Russlands und der Administration seines Präsidenten Putin. Der 64-jährige Putin bezeichnete Trump (70) im Dezember 2015, sechs Monate, nachdem dieser seine Kandidatur erklärte, als "talentierten" Politiker, im Oktober 2016 legte er deutlich nach und sagte: "Wer Clinton wählt, wählt den Krieg." Daneben gibt es CIA-Berichte, wonach Russland aktiv im Wahlkampf auf Seiten Trumps tätig gewesen sei. Dass der gewählte Präsident der USA, Donald Trump, dabei demonstrativ den US-Geheimdienst als unglaubwürdig einstufte, ist wohl die größte politische Kehrtwende seit dem Fall des Eisernen Vorhangs.

Das stellt auch die Nato vor neue Fragen. Vielleicht sollte das Bündnis in seiner Brüsseler Zentrale Astrologen befragen. Trump ist Zwilling, Putin Waage. Die beiden "Luftzeichen" werden gerne als "Dream Team" bezeichnet, wenn sie aufeinandertreffen. Und das wird geschehen, oder ist es bereits. Um es nicht allzu esoterisch werden zu lassen: Beide ticken auch in wirtschaftlicher Hinsicht ähnlich. Beide sind persönlich reich, erworben mit nicht immer zimperlichen Mitteln. Beide eint die Ablehnung eines freien Welthandels. Beide sind lupenreine Machtmenschen, die aber ihre Claims abgesteckt haben.

Top-Hacker

Gleichzeitig hat sich herausgestellt, dass Russland im "Cyber War" mittlerweile spielend mit der NSA in den USA oder dem britischen Geheimdienst mithalten kann. Zwar scheint das russische Hacker-System viel weniger organisiert zu sein als jenes der westlichen Dienste. Aber die Russen können mit Improvisation deutlich besser umgehen als die Amerikaner, die - den Deutschen nicht unähnlich - auch für blickdichte Geheimdienst-Operationen eine schriftliche Gebrauchsanleitung bevorzugen. Für Russland könnte es nicht besser laufen.

Wenn die USA 2017 die Sanktionen gegen Russland beenden würden, was nicht unwahrscheinlich ist, stehen die EU und Japan vor einem Dilemma. Russland hätte dann wieder freien Zugang zum Dollar-Markt und könnte seine finanzielle Klemme spielend beseitigen. Gleichzeitig würde Russland in seiner Rolle als Haupt-Energielieferant für Europa gestärkt werden. Und der Druck der europäischen Industrie auf ihre Politiker, die Sanktionen ebenfalls zu beenden, würde enorm groß werden, da das Geschäft nicht den US-Konzernen überlassen werden könne.

Was immer passiert, Russland wird 2017 als Gewinner des Jahres aussteigen. Die große Frage ist, wie die EU damit umgeht. Beim EU-Gipfel im Dezember wurden die Sanktionen verlängert, doch dabei gab es schon Kritik. Österreichs Position ist innerhalb der EU in der Frage heikel. Die Regierung trägt die Sanktionen aus Gründen der Solidarität zwar mit, aber wirtschaftlich würde Wien von einer Aufhebung zweifellos profitieren. Der Investitionsbestand von aus Österreich heraus operierender Unternehmen liegt bei 940 Milliarden Euro. Auf Russland entfallen 25 Prozent, der größte Wert.

Umgekehrt haben gleich zwei russische Großbanken ihre Europe-Zentrale in Wien: die VTP und die Sberbank Europe. Sie sind sogar von den EU-Sanktionen ausgenommen worden und gelten als österreichische Banken. Die auf internationale Handelsfinanzierung konzentrierte VTB könnte sogar in London ansässige Operationen nach Wien verlagern, eine Folge des Brexit. Sberbank ist die größte russische Bank, eine Sparkasse, die wohl unter Kreml-Einfluss steht. Auch die private Lukoil hat ihre International-Holding in Wien angesiedelt. Und dann ist da noch Gazprom, der staatliche Erdgas-Förderer Russlands. Die heimische OMV hat Ende 2016 ihre Zukunft recht alternativlos mit Gazprom verknüpft, was in Wiener Wirtschaftskreisen auch kritisch gesehen wird. Dazu kommen die russischen Gäste, die sowohl im Tourismus als auch als Kunden von Nobelgeschäfte im Land gern gesehen sind. Nicht nur für Russland, auch für Österreich wäre aus wirtschaftlichen Gründen eine Aufhebung der Sanktionen kein Nachteil.

Bleibt das Bedrohungspotenzial, das von Russlands Expansionsbestrebungen ausgeht. Putin hat ja die Eurasische Union gegründet, die aus Russland, Weißrussland und Kasachstan besteht. Die kommt nicht recht vom Fleck, und rechte Politiker im russischen Parlament, forcieren eine Art Verschmelzung mit der EU. "Von Wladiwostok bis Lissabon", lautet deren Vision. Eine Antwort auf diese Frage hat die EU noch nicht gefunden. Der gescheiterte FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer kann diesem von Moskau gesteuerten Mega-Wirtschaftsraum viel abgewinnen, und ist auch dafür. Auch andere Rechtspopulisten in Europa verwenden die Formulierung "von Wladiwostok bis Lissabon", was für die massive russische Einflüsterung dieser Parteien spricht.

Russland wird also 2017 zu den geopolitischen Gewinnern zählen. Wie hoch der Gewinn ausfällt, hängt vor allem von einer gemeinsamen Linie der EU ab. Denn die lukrativsten Geschäfte winken Russland zweifellos weiter in der EU. Und die wird ihre Position zum Thema freier Welthandel überdenken müssen, wenn die USA und Russland dies gemeinsam neu definieren. Und Europa sollte mit China darüber reden.