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Nationalratswahl 2013 war und ist das Ziel

Von Josef Bucher

Gastkommentare

Das BZÖ will sich auf Bundesebene als rechtsliberale Kraft etablieren. Es gilt, jene Wähler anzusprechen, die sich von der ÖVP nicht mehr vertreten fühlen.


Das BZÖ hat trotz eines kleinen Stimmenzuwachses das Ziel, in den Wiener Landtag einzuziehen, klar verfehlt. Da gibt es nichts schönzureden und sich wie andere Parteien in Ausreden zu flüchten. Fakt ist, dass sich das BZÖ als einzige Partei bewusst nicht an der Materialschlacht der anderen Parteien beteiligen wollte und auch nicht konnte. Während SPÖ, FPÖ, ÖVP und Grüne zig Millionen Euro an Steuergeld zum Fenster rausgeworfen haben und dieses Geld durch die immens hohe Parteienförderung in Wien sofort wieder in die Parteienkassen fließt, hat das BZÖ lediglich 250.000 Euro ausgegeben. Während sich andere mit Inseraten Berichterstattung und Umfragen gekauft haben, wurde das BZÖ in einigen Medien beharrlich ignoriert.

Ich habe aber auch immer gesagt, dass die Nationalratswahl 2013 meine Meisterprüfung ist. Es ist klar, dass wir in den kommenden Wochen und Monaten dafür unser Profil schärfen müssen und noch akzentuierter auftreten werden. Der massive Stimmenverlust der ÖVP bei der Wiener Landtagswahl zeigt eindeutig, dass sich die bürgerlichen Wähler rechts der Mitte von der ÖVP nicht mehr vertreten fühlen. Das ist nicht verwunderlich, verraten doch Pröll und Co die Interessen des Mittelstandes und verheimlichen ein Belastungsbudget, das jetzt nach den Wahlen die Bürgerinnen und Bürger voll treffen wird.

Genau hier liegt die Chance des BZÖ als rechtsliberale Kraft, die nicht schreit, sondern auch Alternativen und Lösungen anbietet. Beispielsweise mit einer sozialen Flat Tax, einem leistungsorientierten Bürgergeld statt des arbeitslosen Grundeinkommens - genannt Mindestsicherung - der rot-schwarzen Bundesregierung. Auch in der Frage der Zuwanderung braucht es rasches Handeln - die Wienerinnen und Wiener sind zu Recht angefressen, sind sie doch aufgrund der verheerenden Ausländerpolitik von SPÖ und ÖVP in den vergangenen Jahrzehnten bereits Fremde in der eigenen Heimat. Hier hat das BZÖ mit dem Ausländer-Check-Modell eine harte, aber faire Lösung anzubieten. Wir brauchen keine Ausländer, die unser Sozialsystem ausnützen, sondern nur diejenigen, die unserem Land einen Nutzen bringen. Nur Ausländer, die wirklich am Arbeitsmarkt gebraucht werden und sich anpassen, sollen nach Österreich zuwandern dürfen.

Ich werde an meinem Kurs, das BZÖ als Partei für den leistungsorientierten Mittelstand zu etablieren, festhalten und bin überzeugt davon, dass wir bei der Nationalratswahl 2013 erfolgreich sein werden. Das BZÖ wurde seit seiner Gründung im Jahr 2005 ständig von selbsternannten Politikexperten totgeschrieben, die dann bei den Nationalratswahlen eines Besseren belehrt wurden.

Wir werden noch härter gegen das rot-schwarze System und die schlechte Regierungspolitik ankämpfen. Das BZÖ wird in den nächsten Wochen und Monaten kontinuierlich weiterentwickelt. Diese Arbeit wird bei der Nationalratswahl 2013 von den Wählerinnen und Wählern belohnt werden.

Josef Bucher ist Obmann des BZÖ.