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Nato erwartet von Kabul mehr

Von WZ-Korrespondentin Karin Bachmann

Politik

Konsequentere Bekämpfung der Korruption gefordert. | Truppenstärken waren kein Thema. | Pressburg. Es sei nicht um Truppenaufstockungen für Afghanistan gegangen, erklärte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen nach den Beratungen beim zweitägigen informellen Treffen des Verteidigungsbündnisses in Pressburg.


Zahlen für eine Aufstockung der Truppen-Kontingente sollen erst Thema werden, wenn klar ist, wer am Hindukusch künftig regiert, sagte der Däne. Ein internationales Treffen, wo die Truppenfrage diskutiert werden soll, könnte Anfang nächsten Jahres stattfinden. In vielen Nato-Ländern wächst der Widerstand gegen eine andauernde Stationierung. In Bratislava hat beispielsweise der deutsche Verteidungsminister Franz Josef Jung eine Truppenaufstockung vorläufig ausgeschlossen. Der Chef der Nato-geführten Isaf-Truppe, US-General Stanley McChrystal ruft dagegen nach mehr Soldaten.

Rasmussen appellierte, keinen Zweifel an der Entschlossenheit der Nato aufkommen zu lassen. In erster Linie müsse Afghanistan, konkret die Armee und die Polizei, stark genug werden, um den Aufständischen im eigenen Lande wehren zu können. Das gehe nur allmählich, und in diesen Übergang müssten die Bündnispartner investieren. Die Mission ende erst dann, wenn die Afghanen Verantwortung für ihr Land übernehmen könnten, wobei ganz klar sei, dass die Nato nicht für immer die führende Rolle spielen könne oder gar sollte.

Eine nachhaltige Stärkung der afghanischen Kräfte sei aber nicht umsonst zu haben, betonte Rasmussen. Nato-Sprecher James Appathurai hatte zuvor darauf hingewiesen, dass zwischen den Finanzplanungen und den tatsächlichen Aufwendungen des Bündnispartner für den Einsatz in Afghanistan eine Lücke von mehreren hundert Millionen Euro klaffe.

Nichtsdestotrotz hat die Nato erhebliche Geldmengen am Hindukusch investiert. Deshalb dürfe sie von der künftigen Regierung in Kabul auch deutlich mehr erwarten als das, was die alte Regierung zustande gebracht habe, unterstrich der Nato-Generalsekretär. Sichtliche Fortschritte erwartet er vor allem, was die Bekämpfung der Korruption und die Funktionsfähigkeit der Regierung angeht.

Freude über Schwenk bei Raketenabwehr

Rasmussen begrüßte den Schwenk der USA bei der Raketenabwehr. Danach soll das mobile SM-3-System zum Schutz vor Raketen mittlerer und kürzerer Reichweite anstelle einer Langstrecken-Raketenabwehr in Polen und Tschechien installiert werden. Es sei einfacher, die eigene Raketenabwehr mit der der Partner zu verkoppeln, sagte US-Verteidigungsminister Robert Gates gestern in Bratislava. Gates will auch eine Verquickung mit der Raketenabwehr Russlands, damit ganz Europa mit einem Schutzschild überzogen ist.

Rasmussen zufolge rückt Europa durch diese Pläne mehr in den Blickpunkt, was zu mehr Verbundenheit und Solidarität unter den Alliierten führen werde. Der slowakische Premier Robert Fico hatte nach Beratungen mit dem Nato-Generalsekretär am Donnerstag erklärt, die Slowakei wolle den Aufbau einer Raketenabwehr in Mitteleuropa unterstützen, auf slowakischem Gebiet selbst sollten jedoch keine Raketen stationiert werden.