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Nato-Treffen im Zeichen von Sparzwang und Afghanistan

Von WZ-Korrespondentin Karin Bachmann

Politik

Bratislava: Verteidigungsminister aus 37 Ländern. | Bratislava. Der slowakische Verteidigungsminister Jaroslav Baska bekommt die Auswirkungen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise wohl so deutlich zu spüren wie kein anderer seiner Kabinettskollegen. Im kommenden Jahr sind für ihn gerade noch 1,22 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt vorgesehen, so wenig wie nie zuvor. Hunderte von Stellen wurden in den vergangenen Monaten im Verteidigungsapparat der Nachbarn ersatzlos gestrichen, zurzeit liegen viele Projekte zur Modernisierung der Armee auf Eis, insbesondere werden keine neuen Flugmaschinen angeschafft.


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Baska ist mit seinen Sorgen nicht allein. Auch seine Amtskollegen in der Nato müssen mit drastischen Kürzungen ihrer Haushalte fertig werden, die Allianz selbst operiert derzeit mit einem deutlich geschrumpften Budget. Das informelle Treffen der Nato-Verteidigungsminister, das Donnerstag und Freitag in Bratislava stattfindet, steht deshalb ganz im Zeichen der Krise. "Wir haben uns schon bereits über mehrere Dinge verständigt, die wir uns nicht mehr leisten können", teilte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen vorab mit.

Insgesamt 37 Verteidigungsminister aus Nato-Staaten und weiteren Ländern, die Soldaten nach Afghanistan entsandt haben, verhandeln an beiden Tagen überwiegend geheim in der slowakischen Hauptstadt, außer über Geldfragen auch darüber, wie es am Hindukusch weitergehen soll. In Afghanistan sind 244 slowakischen Soldaten stationiert, die Soldatenlager bewachen und Minenfelder räumen. Premier Robert Fico hatte vor kurzem die Entsendung von Kampfeinheiten ausgeschlossen. Die Niederlande, wichtigster Partner der Slowaken in Afghanistan, wollen ihre Soldaten aus Afghanistan abziehen.

Mit Spannung wird Rasmussens Ansprache bei der Sicherheitskonferenz "Neue Herausforderungen - bessere Ressourcen" mit Teilnehmern aus 30 Ländern erwartet, die bereits seit gestern begleitend zu dem Nato-Treffen stattfindet. Der Nato-Generalsekretär will in einer seiner ersten öffentlichen Ansprachen in dieser Funktion seine Vision für das Bündnis in einem veränderten Sicherheitsumfeld darlegen.

Das Nato-Treffen findet unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen statt. Schon seit Dienstagabend wird das Messegelände Incheba am rechten Donauufer, wo die rund 800 Delegierten zusammenkommen sollen, mit Unterstützung von Angehörigen einer Anti-Terror-Spezialtruppe aus dem nordslowakischen Zilina bewacht. Die Einwohner von Bratislava müssen an beiden Tagen durchgängig mit Personen- und Autokontrollen rechnen.

Für Freitagnachmittag wird in der slowakischen Hauptstadt mit mindestens doppelt so viel Verkehr gerechnet wie sonst.