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Nehammers Messlatte

Von Walter Hämmerle

Leitartikel
© Luiza Puiu

Was international an Österreich interessiert, ist die Frage, ob die politische Mitte halten wird.


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In Österreich und in den eigenen Reihen wird Karl Nehammer daran gemessen werden, ob er die ÖVP in der Regierung halten kann - tunlichst als Kanzlerpartei. Das ist nicht unmöglich, aber schwer genug. Und am Ende ist nicht auszuschließen, dass darüber, wer nach den nächsten Wahlen ins Kanzleramt einziehen wird, nicht die jeweilige Leistung, sondern so banale Faktoren wie Glück, Pech oder unvorhergesehene Ereignisse in entscheidenden Situationen den Ausschlag geben.

Internationalen Medien von Rang und Namen, die den Aufstieg, Höhenflug und Sturz von Sebastian Kurz so genau verfolgten, war und ist dagegen die Frage, welche Partei mit welchem Kandidaten am Ballhausplatz 2, dem Sitz des Bundeskanzlers, residiert, vorrangig "powidl", um einen ehemaligen Bundeskanzler mit viel Pech und ohne Glück zu zitieren.

Was die internationale Faszination von Kurz erklärte, war die Frage, ob da ein junger Politiker mit seinem Projekt womöglich ein wirksames Rezept gefunden haben könnte, das pro-europäische politische Zentrum (ob jetzt Mitte-rechts oder Mitte-links, interessiert nur in der Innenpolitik) gegen den Ansturm der anti-europäischen Anti-Establishment-Bewegungen mit eingebauten autoritären Instinkten nicht nur zu verteidigen, sondern zu stärken. Es war allein diese Frage, die die Person Sebastian Kurz und sein türkises Projekt in den Fokus des internationalen Interesses zog. (Nicht verschwiegen werden soll, dass Kurz in den Augen seiner schärfsten Kritiker in Österreich eben nicht als Bollwerk gegen einen solchen Populismus erschien, sondern als dessen neueste Häutung.)

Mit dem Scheitern des türkisen Projekts und dem Versuch Nehammers, das Beste aus zwei Welten - der alten und der neuen ÖVP - zu vereinen, wird sich in den kommenden Monaten entscheiden, ob der Neue an der Spitze von Regierung und ÖVP einen neuerlichen Sturmlauf des Anti-Establishment-Protests auf die Nummer eins im Land - und damit auch auf das Kanzleramt - zu verhindern vermag.

Die Kurz-Methode bestand darin, die negativen Emotionen von Unzufriedenheit und Frustration in ein wolkig-positives Change-Gefühl zu transformieren, das im esoterisch angehauchten Versprechen "Zeit für Neues" gipfelte. Nehammers beste Chance besteht dagegen darin, der Sehnsucht nach solidem Regierungshandwerk in einer historischen Krisenkonstellation ein glaubwürdiges Gesicht zu geben. Womöglich erweist er damit auch seiner Partei einen nachhaltigeren Dienst. Allerdings bleibt die Rückkehr zum fortgesetzten Niedergang der politischen Mitte eine realistische Option.