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Nepals brüchiger Frieden ist zusehends gefährdet

Von Klaus Huhold

Politik

Maoisten gehen auf Konfrontation mit der Regierung. | Kathmandu/Wien. Nepal ist drei Jahre nach Beendigung des Bürgerkriegs wieder in einer sehr gefährlichen Situation. Die oppositionellen Maoisten, eine frühere Kriegspartei, stellten der Regierung ein Ultimatum: Ihr Anführer Pushpa Kamal Dahal forderte, dass bis heute, Freitag, die Bildung einer von den Maoisten angeführten Regierung der nationalen Einheit eingeleitet und die "zivile Oberhoheit" hergestellt wird. Dahal, auch bekannt unter seinem Kampfnamen Prachanda, drohte sonst mit einer Verschärfung der Proteste.


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Schon vergangene Woche haben die Maoisten eine Machtdemonstration geliefert, indem Tausende ihrer Anhänger das Regierungsviertel zwei Tage lang blockierten. Was das Ganze aber noch bedrohlicher macht: Die Maoisten haben noch etwa 20.000 Mann unter Waffen, die derzeit in von der UNO überwachten Camps ausharren.

Die Lage ist verfahren: 13.000 Menschen starben in dem Krieg zwischen den Maoisten und den Regierungstruppen, der von 1996 bis 2006 wütete. Schließlich kam es zu einem Friedensabkommen, die Maoisten wurden als Partei in den politischen Prozess integriert und setzten etwas durch, was lange Zeit undenkbar schien: Die Monarchie wurde abgeschafft. Die Wahlen im April 2008 gewannen die Maoisten völlig überraschend überlegen.

Streit mit Armee

Prachanda wurde zunächst Premier, doch die Maoisten verließen ein Jahr später die Regierung. Grund war die Weigerung des Präsidenten Ram Baran Yadav, der Forderung der Maoisten nachzukommen, den damaligen Armeechef Rukmangad Katawal zu entlassen. Bis heute verlangen die Maoisten eine Entschuldigung des Präsidenten für diesen Schritt.

Auch wenn Katawal mittlerweile von seinem Posten als Armeechef pensioniert wurde, ist der grundlegende Konflikt zwischen den Maoisten und dem Militär noch nicht gelöst. Die Maoisten werfen der Armee vor, die Integration ihrer Kämpfer in die Streitkräfte zu verhindern. Dies ist eigentlich in dem Friedensabkommen vorgesehen. Doch die Armee ist laut Beobachtern voll mit konservativen, royalistischen Kräften, die auf keinen Fall mit ihren ehemaligen Feinden zusammenarbeiten wollen.

Auch unter der traditionellen Elite sehen viele in den Maoisten einen Wolf im Schafspelz. Die Maoisten würden den demokratischen Prozess nur ausnützen wollen, um schließlich ein totalitäres Regime einzuführen, heißt es immer wieder in Kathmandu.

Scharfe Drohungen

Die derzeitige Regierung versucht nun allerdings, auf die Maoisten zuzugehen. Die beiden größten Parteien der derzeitigen Regierungskoalition, die KPN (Vereinte Marxisten und Leninisten) und die Kongresspartei, haben Verhandlungen mit den Maoisten aufgenommen, um einen Weg aus der Krise zu finden.

Politische Analysten warnen jedenfalls, dass die Situation immer gefährlicher wird, je länger die Maoisten am Rand stehen. Die derzeitige konfrontative Politik spielt radikalen Flügeln innerhalb der Armee in die Hände, die die Schmach wettmachen wollen, dass man die Maoisten im Bürgerkrieg nicht besiegen konnte. Und auch innerhalb der Maoisten könnten sich Kräfte durchsetzen, die - unter Verweis auf die Misserfolge im demokratischen Prozess - eine Rückkehr zu den Waffen fordern. Der Ton wird immer rauer. Baburam Bhattarai, einer der Führer der Maoisten, drohte laut der "Asian Times Online" bereits mit einem Konflikt, der das Land in "ein weiters Afghanistan" verwandeln würde.