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Warum sich junge Menschen von der Politik abwenden
5 Minheute
Lufthansa feilscht um die letzten Details. | AUA setzt auf eine informelle Einigung. | Brüssel. Das Verwirrspiel um die Freigabe der Übernahme der angeschlagenen AUA durch die Lufthansa nimmt kein Ende: Am Freitag wurde klar, dass sich ein formeller Beschluss der EU-Kommission bis 31. Juli aus prozeduralen Gründen nicht mehr ausgehen wird. Zu einer informellen Einigung könne es aber nächste Woche noch kommen, hieß es. Der Lufthansa dürfte das genug sein, um ihr Angebot für die AUA über das Monatsende hinaus aufrecht zu halten.
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Derzeit werde mit dem deutschen Airline-Giganten noch immer um letzte Klarstellungen bei seinen Zugeständnissen verhandelt, erklärte Jonathan Todd, der Sprecher von Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes. Im Zentrum der Diskussionen bleibt offenbar die Strecke Frankfurt-Wien, auf der Lufthansa und AUA künftig einen Löwenanteil der Flüge im Portfolio hätten. Dabei geht es aber nicht mehr um die Anzahl der Start- und Landerechte (Slots), die abgegeben werden müssten, sondern nur noch um die damit verbundenen Bedingungen. Strittig waren vor allem noch die Uhrzeiten der Slots und deren dauerhafte Zuteilung an Konkurrenten.
Die Nerven liegen weiter blank. Denn sobald die Zugeständnisse der Deutschen aus Sicht der EU mit dem Wettbewerbsrecht vereinbar sind, muss noch einmal ein Markttest nach dem Letztstand der Einigung durchgeführt werden. Dabei werden "interessierte Parteien" wie Konkurrenten nach ihrer Meinung gefragt. Diese Prozedur dauere "einige Tage", hieß es. Danach kann Kroes eine vorläufige Entscheidung treffen, die zur Deblockierung der Situation ausreichen sollte.
Beihilfe offenbar durch
Bei der Genehmigung von Übernahmen muss die EU-Kommission deshalb so hart sein, weil ihre Entscheidungen sonst von Lufthansa-Konkurrenten, die sich dadurch benachteiligt fühlen, vor dem Europäischen Gerichtshof erster Instanz gekippt werden könnten.
Indes gebe es "keine offenen Fragen mehr" im parallel zum Wettbewerbsverfahren laufenden, aber damit zusammenhängenden Verfahren zur 500-Mio.-Euro-Beihilfe der Republik Österreich für die AUA, wie es am Freitag hieß. Die formelle Entscheidung werde allerdings nicht vor der Klärung im Fusionsverfahren erwartet.
Die AUA setzt offenbar auf eine informelle EU-Entscheidung nächste Woche, damit das Lufthansa-Offert aufrecht bleibt. Bereits auf der Hauptversammlung Mitte Juli hatte es geheißen, Ende Juli müsse keine Deadline im engeren Sinn sein.
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