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Neue Chance für Dialog mit Taliban?

Von WZ Online

Politik

Beschluss zielt auf Spaltung von Taliban und Al-Kaida ab. | Afghanistans Präsident bestätigt US-Geheimgespräche mit Aufständischen. | New York/Kabul. (is/apa) Im Bemühen um ein Ende des Afghanistan-Konflikts nimmt die UNO künftig eine schärfere Trennung zwischen den radikalislamischen Taliban und dem Terrornetzwerk Al-Kaida vor. Der UN-Sicherheitsrat beschloss am Freitag (Ortszeit), in Zukunft für beide Gruppen getrennte Sanktionslisten einzuführen.


Damit trägt die UNO den unterschiedlichen Strukturen und Zielsetzungen beider Gruppen Rechnung: Während die Al-Kaida vor allem auf den weltweiten "Heiligen Krieg" gegen den Westen abzielt, konzentrieren sich die Taliban auf den Krieg gegen die Invasionstruppen im eigenen Land. An den Strafmaßnahmen - Einfrieren von Vermögen oder Reiseverbote - für die auf den Listen nun separat angeführten Personen ändert sich nichts. Die gemeinsame Liste hatte zuletzt rund 450 Taliban- und Kaida-Terroristen sowie Terrorzellen erfasst.

Vor allem die USA hatten auf eine Entflechtung der Gruppen gepocht, von der sie hoffen, dass sie eine Friedenslösung am Hindukusch erleichtert. Die UN-Resolutionen 1988 und 1989 unterstützen die "Bemühungen der afghanischen Regierung um eine Aussöhnung mit Aufständischen, die bereit sind, ihre Beziehungen zu internationalen Terrororganisationen zu kappen", verlautete aus dem State Department.

Doch nicht nur Kabul, auch Washington sucht den direkten Dialog mit den Taliban. Dass dieser bereits begonnen hat, bestätigte am Samstag erstmals offiziell der afghanische Präsident Hamid Karzai. Die Gespräche befinden sich nach Angaben westlicher Diplomaten in Kabul allerdings noch im Anfangsstadium. Über Bemühungen, einen Kommunikations-Kanal mit der Taliban-Führung herzustellen, seien die Verhandler bisher nicht hinausgekommen, hieß es.

Die US-Regierung selbst hält sich zu dem Thema bedeckt. Am konkretesten äußerte sich bisher Verteidigungsminister Robert Gates, der kürzlich meinte, die politischen Gespräche könnten Ende des Jahres beginnen - sofern es der Nato-Allianz gelinge, die Taliban militärisch merkbar in die Enge zu treiben.

Die Zeit für eine politische Lösung drängt: Bereits im Juli - zehn Jahre nach der Invasion - wollen die USA mit dem Rückzug der rund 100.000 Mann Soldaten aus Afghanistan beginnen. US-Medien gehen davon aus, dass Barack Obama noch heuer bis zu 30.000 Mann nach Hause schicken will. US-Senatssprecher Harry Reid kündigte kürzlich einen "substantiellen ersten Teilabzug an. Bis Ende 2014 sollen dann alle US-Truppen und die der westlichen Verbündeten den Hindukusch endgültig verlassen haben.

Das neue UN-Sanktions-Regime soll die Befriedung beschleunigen. Locken wolle man nach den Worten der US-Botschafterin bei der UNO, Susan Rice diejenigen, die sich von der Al-Kaida lossagen, der Gewalt abschwören und die afghanische Verfassung respektieren.

Ob die Taliban zu diesem Schritt bereit sind, darf aber bezweifelt werden. Karzai bemüht sich schon seit einem guten Jahr vergeblich, ihnen Zugeständnisse abzuringen. Doch die Taliban laassen weiter die Bomben sprechen. Die Gewalt am Hindukusch hat zuletzt so sehr zugenommen wie seit Jahren nicht mehr - darunter auch in einst relativ friedlichen Regionen wie dem Norden, in dem die deutsche Bundeswehr stationiert ist. Seit Beginn der Frühjahrsoffensive im Mai starben in Afghanistan mehr als 60 ausländische Soldaten, mindestens 220 wurden bislang in diesem Jahr insgesamt am Hindukusch getötet. Erst am Sonntag griffen Militante wieder einen Konvoi deutscher und anderer ausländischer Soldaten in Kunduz an. Am Samstag waren bei einem Angriff der Aufständischen auf eine Polizeiwache in Kabul unweit vom Präsidentenpalast mindestens neun Menschen ums Leben gekommen.

De Maziere zu Besuch am Hindukusch

Deutschlands Verteidigungsminister Thomas de Maziere stattete am Wochenende den Bundeswehrsoldaten am Hindukusch einen Besuch ab. In einer Trauerzeremonie wurde der vier deutschen Soldaten gedacht, die vor zwei Wochen bei einer beispiellosen Attentatsserie gegen das Bundeswehr-Kontingent getötet worden waren. Einem radikalen Abzug der US-Truppen im Sommer steht Deutschland kritisch gegenüber. in Berlin befürchtet, dass das Land dann noch rapider ins Chaos stürzt.